Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wird  nicht mehr in sein Amt zurückkehren können.

Stadt Regensburg

18.03.20
Personen & Positionen

Regensburg: Wolbergs künftig kein OB mehr

Nach der Kommunalwahl in Bayern steht fest, dass der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs nicht mehr in sein altes Amt zurückkehren kann. Derzeit läuft am Regensburger Landgericht noch ein Verfahren gegen den Kommunalpolitiker.

Joachim Wolbergs wird nicht mehr Oberbürgermeister von Regensburg sein können – egal wie das aktuell laufende zweite Verfahren gegen ihn ausgeht. Bei der bayerischen Kommunalwahl am Sonntag landete er mit dem Wählerverein „Brücke“ auf dem dritten Platz. Knapp 18 Prozent der Wähler stimmten für den suspendierten Oberbürgermeister.

Laut des Gesamtergebnisses der Stadt Regensburg entfielen 29,5 Prozent der Wählerstimmen auf Astrid Freudenstein (CSU) und 22,15 Prozent auf Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD). Die beiden Kandidatinnen gehen damit in die Stichwahl, die nach derzeitigem Stand am 29. März stattfinden soll. Wolbergs hatte zuvor selbst gehofft, in die Stichwahl zu kommen.

Zweites Verfahren in Regensburg

Seit Jahren befindet sich der suspendierte Wolbergs wegen Korruptionsvorwürfen in den Schlagzeilen. Derzeit läuft gegen den Kommunalpolitiker ein zweites Verfahren beim Landgericht Regensburg. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Bestechlichkeit und Vorteilsannahme vor.

Im Juli 2019 war Wolbergs bereits in zwei Fällen von Vorteilsannahme verurteilt worden – allerdings straffrei, wie DNK damals berichtete.  

In einem abgetrennten Verfahren war Ende Februar dieses Jahres ein vormaliger Mitangeklagter von Wolbergs wegen Bestechung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. In der Pressemitteilung des Landgerichts heißt es, dass es weiterhin offene Punkte in dem aktuell laufenden Verfahren gegen Wolbergs geben würde. Unter andere sei offen welche Auswirkungen es im Verfahren haben könnte, dass ein Großteil der Spenden an den SPD-Ortsverein Stadtsüden während seiner Amtszeit als dritter Bürgermeister geleistet worden war. Im Urteil der Wirtschaftsstrafkammer vom  Juli 2019 „ist die Annahme aller vor Joachim Wolbergs‘ Amtsantritt als Oberbürgermeister gewährten Spenden als straffrei eingestuft worden“.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de

Eine Übersicht über die Ergebnisse der Kommunalwahl in Bayern hat unsere Schwesterpublikation OBM zusammengestellt.