15.02.18
Prozessmanagement & IT

Breitbandausbau: Kommunen lassen Fördergelder liegen

Die Kommunen rufen die Fördergelder für den Breitbandausbau nur sehr zögerlich ab, räumt die Bundesregierung auf Anfrage ein. Insbesondere kleine Kommunen mit wenig Personal sind mit dem Vergabeprozess überfordert. Aber laut Rechnungshof liegt auch im zuständigen Ministerium einiges im Argen.

Der Breitbandausbau in Deutschland kommt nach wie vor nur zögerlich voran: Die vom Bundesverkehrsministerium bereitgestellten üppigen Fördergelder werden von den Kommunen kaum in Anspruch genommen. Wie eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) ergab, wurden im vergangenen Jahr von insgesamt im Haushalt vorgesehener 690 Millionen Euro nur 15 Millionen Euro genutzt. Um einen einmaligen „Ausreißer“ nach unten scheint es sich dabei nicht zu handeln. Wie das Onlineportal Golem.de berichtet, war das Interesse der Kommunen an den Geldern für den Breitbandausbau in den Jahren 2015 bis 2017 ähnlich gering: Insgesamt standen 1,56 Milliarden Euro bereit. Abgerufen wurden lediglich 13,9 Millionen Euro (0,9 Prozent).

 

Die Gründe für die Zurückhaltung auf kommunaler Ebene sind vielfältig. Kindler wirft der Bundesregierung vor, keine funktionierende Strategie zu haben und bezieht sich dabei auf einen erst kürzlich veröffentlichten Bericht des Bundesrechnungshofs vom Januar 2016. Darin wird dem für den Breitbandausbau zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur attestiert, „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns“ nicht beachtet zu haben.Zudem hatten vor allem kleinere Kommunen in der Vergangenheit immer wieder bemängelt, dass die  Förderbedingungen zu komplex seien und der Vergabeprozess sich sehr lange hinziehe.

 

melanie.weber(*)frankfurt-bm(.)com