Viele Kämmerer kämpfen mit ihren Kommunen um die Finanzierung der Digitalisierungsprojekte.

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06.04.20
Prozessmanagement & IT

Digitalisierung: Kämmerer müssen Finanzierungshürden überwinden

Die Transformation zur digitalen Verwaltung schreitet in vielen Kommunen schnell voran. Ein großes Hindernis bleibt jedoch: Viele Gemeinden beklagen Schwierigkeiten bei der Finanzierung.

Die gute Nachricht vorweg: Deutschlands Städte und Gemeinden machen große Fortschritte auf ihrem Weg hin zur digitalen Verwaltung. Wie eine Umfrage im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie unter 300 Kommunen ergeben hat, befinden sich acht von zehn Gemeinden in der Konzeption einer Digitalisierungsstrategie oder setzen diese bereits um. Im Vergleich zur Befragung im Jahr 2015 ein Sprung von satten 38 Prozentpunkten.

Allerdings ist noch nicht alles digitales Gold, das auf den ersten Blick zu glänzen scheint. So zeigt die Studie auch, dass sich erst jede fünfte Kommune in der Umsetzungsphase befindet. Gerade einmal jede zehnte Stadt oder Gemeinde bezeichnet diesen Prozess als weit fortgeschritten. Der Schwerpunkt liegt dabei bislang eher auf sektorenübergreifenden digitalen Infrastrukturen. Anwendungsfelder wie Energie, Umwelt oder Gesundheit spielen den Studienautoren zufolge kaum eine Rolle.

Digitalisierung: Finanzierung ein Problem

Für Kämmerer besonders interessant: Die Finanzierung der Digitalisierungsbestrebungen ist weiterhin eine große Hürde. Eine Mehrheit der befragten Städte und Gemeinden in der Konzeptionsphase beklagt nämlich große Schwierigkeiten bei der Beantragung externer Mittel. Sie kritisieren laut Studie vor allem, dass die Prozesse zu bürokratisch und aufwendig seien. Insgesamt deuteten die Ergebnisse auf „Finanzierungslücken bei der Entwicklung und anschließenden Umsetzung von Strategien hin“.

Zur Finanzierung greifen fast alle Kämmerer, deren Kommunen sich in der Umsetzung befinden, auf bestehende Haushaltsmittel zurück. Bei externen Finanzierungen bauen die Vorreiter vor allem auf die Unterstützung des Landes (77 Prozent) und des Bundes (58 Prozent). Dagegen finanzieren Kommunen in der Konzeptionsphase nur zu 79 Prozent aus dem Haushalt. Sie setzen folglich stärker auf externe Hilfe von ihres Land (79 Prozent) und des Bunds (69 Prozent). Mehr als jede Zweite Nachzügler-Kommune gibt zudem die EU als Finanzierungsquelle an, während nur 37 Prozent der Vorreitergemeinden die Institution anzapfen.

Prozesse zur Finanzierung der Digitalisierung sind zu aufwendig.

Kommunen mögen Daten, nutzen diese aber kaum

Ein in vielen Kommunen beinahe brachliegendes Feld ist die Nutzung von Daten, die in Zukunft neue lukrative Geschäftsmodelle eröffnen könnte. Satte 73 Prozent der Befragten findet den Aufbau einer Datenplattform zwar sinnvoll. Aber gerade einmal 20 Prozent der Gemeinden nutzt bereits eine solche. 

Kommunen bemängeln fehlende personelle und finanzielle Ressourcen.

Die Studienteilnehmer monieren vor allem die geringen personellen und finanziellen Ressourcen, um eigene Datenplattformen zu entwickeln. Ein Großteil der Befragten kommt zwar aus Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern, die personalseitig meist schlechter aufgestellt sind als ihre größeren Pendants, allerdings haben auch nur 25 Prozent der Kommunen mit 20.000 bis 100.000 Anwohnern eine Datenplattform im Einsatz. Immerhin: Hier plant 45 Prozent eine Plattform einzurichten oder arbeitet daran schon konkret.

Auch beim Thema Cloud gehen Wunsch und Wirklichkeit auseinander, wie die Studie aufzeigt. Neun von zehn Kommunen finden eine öffentlich unterstützte Cloud-Infrastruktur sinnvoll. Indes hat auch hier nicht einmal ein Drittel der Gemeinden eine solche im Einsatz. Das Thema scheint hier ebenfalls vor allem im Fokus großer Städte und Gemeinden zu sein: 55 Prozent der Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern nutzt Datenwolken bereits aktiv, ein weiteres Fünftel arbeitet daran konkret. Kleinere Gemeinden hinken in dieser Hinsicht noch weit hinterher.

j.eich(*)derneuekaemmerer(.)de

Die Initiative „Stadt.Land.Digital“ hat die Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durchgeführt. Grundlage der Analyse sind 300 computergestützte Telefoninterviews (CATI) aus den Monaten Oktober und November 2019. Befragt wurden kommunale Vertreter und Vertreterinnen mit Führungs- und Personalverantwortung, also Bürgermeister, Landräte und Abteilungsleiter. Bereits in den Jahren 2015 und 2017 wurde eine Bestandsaufnahme der Digitalisierung deutscher Städte, Kreise und Gemeinden durchgeführt.

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