Seit 2016 ist die Pro-Kopf-Verschuldung aller staatlicher Ebenen um fast ein Drittel auf mehr als 33.000 Euro gestiegen. Der größte Teil des Anstiegs geht dabei auf das Konto des Bundes, wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt. Konkret sind die Schulden des Bundes pro Einwohner um fast 45 Prozent oder gut 7.000 Euro gestiegen. Die Kommunen legten in den vergangenen zehn Jahren um rund 37 Prozent zu, die Länder hingegen nur um knapp vier Prozent.
Die Autoren des Papiers weisen darauf hin, dass die Schulden der Kommunen ohne Schuldenübernahmen der Länder noch höher ausgefallen wären. So haben in den vergangenen Jahren mehrere Bundesländer kommunale Schulden übernommen – zuletzt Nordrhein-Westfalen, DNK berichtete. Davor gab es bereits Programme zur kommunalen Altschuldenentlastung in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Hessen. Aus dem Grund betrachtet die Studie Länder und Kommunen beim Schuldenstand gemeinsam.
Spitzenreiter bei Pro-Kopf-Verschuldung
In dem untersuchten Zeitraum sind in fast allen Bundesländern die Schulden gestiegen: Spitzenreiter ist Bremen. Dort kamen demnach fast 4.000 Euro je Einwohner hinzu, obwohl die Hansestadt laut IW bereits mehr als 5.000 Euro pro Einwohner an Bundeshilfen erhalten hat. Sachsen-Anhalt verzeichnet 3.200 Euro an Schulden je Einwohner. Beide Länder seien schon 2016 überdurchschnittlich verschuldet gewesen. Auf den weiteren Rängen folgen Hamburg und Schleswig-Holstein mit etwas mehr als 2.000 Euro pro Kopf, knapp dahinter rangieren Berlin und Brandenburg mit jeweils rund 1.700 Euro.
Als Hauptgründe für die steigenden Schulden nennt das IW die Sozialleistungen. „Der Bund hat den Ausbau der Kinderbetreuung und steigende Sozialleistungen beschlossen – tragen müssen das die Kommunen“, sagt IW-Experte Björn Kauder. Überträgt der Bund den Kommunen neue Aufgaben, müsse auch die Finanzierung gesichert werden. Der einzige größere Posten, bei dem Kommunen kurzfristig sparen könnten, seien die Investitionen. Aber: „Wenn Kommunen kein Geld mehr für Straßen, Schulen und den Nahverkehr haben, sehen das die Bürger direkt und stellen die Leistungsfähigkeit des Staates infrage“, so der Ökonom. Angesichts der angespannten Finanzlage müsse der Staat den Umfang der Sozialleistungen grundsätzlich überdenken.
Rheinland-Pfalz und Saarland konnten Schulden senken
Nur vereinzelt ist es laut Studie Ländern in den vergangenen zehn Jahren gelungen, ihre Schulden tatsächlich abzubauen: Hier teilen sich Rheinland-Pfalz und das Saarland die vordersten Plätze. In Rheinland-Pfalz ist die Verschuldung der Studie zufolge um 11 Prozent gesunken, im Saarland um 7 Prozent. Als Gründe für diese positive Entwicklung nennt das IW in beiden Bundesländern die im Vergleich zu anderen Ländern deutlich stärkere Erhöhung der Grundsteuer, zudem sei der öffentliche Dienst kaum ausgebaut worden. Auch habe das Saarland Bundeshilfen von knapp 3.500 Euro je Einwohner erhalten. In Rheinland-Pfalz dürften die Gewerbesteuerzahlungen von Biontech ihren Teil zum Schuldenabbau beigetragen haben.
Ebenfalls eher positiv fallen Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern auf. In beiden Bundesländern haben sich die Werte in den vergangenen zehn Jahren kaum verändert. Thüringen weist sogar einen leichten Rückgang um 177 Euro pro Kopf auf, während die Verschuldung in Mecklenburg-Vorpommern um 186 Euro zugenommen hat.
Anne-Kathrin Meves ist Redakteurin der Zeitung „Der Neue Kämmerer“. Nach dem Studium der Anglistik, Geschichte und Wirtschaftswissenschaften (M.A.) hat sie ein Volontariat beim Deutschen Fachverlag in Frankfurt am Main absolviert. Danach wechselte sie 2011 als Redakteurin zu Frankfurt Business Media, dem FAZ Fachverlag. Zunächst schrieb sie dort für die Magazine „FINANCE“ und „Der Treasurer“. 2018 wechselte sie in das Redaktionsteam von „Der Neue Kämmerer“.