In den vergangenen zwei Jahren haben die Gemeinden in Deutschland eine finanzielle Achterbahnfahrt erlebt. Nach einem Einbruch der Steuereinnahmen im Jahr 2020, der von Bund und Ländern teilweise aufgefangen wurde, folgte im vergangenen Jahr eine bemerkenswerte Erholung. In seiner vierteljährlichen Kassenstatistik hat das Statistische Bundesamt jetzt einen Finanzierungsüberschuss von knapp 4,6 Milliarden Euro ermittelt.
Gewerbesteuereinbruch ausgeglichen, Kassenkredite rückläufig
Vor allem die Erholung des Gewerbesteueraufkommens entlastet die kommunalen Haushalte im vergangenen Jahr kräftig. Die Einnahmen steigen um 34,6 Prozent auf 50,7 Milliarden Euro und liegen 2021 um 8 Milliarden Euro über dem Wert von 2019. Damit ist der Gewerbesteuereinbruch des Jahres 2020 mehr als ausgeglichen. Damals unterstützten Bund und Länder die Kommunen mit dem „kommunalen Solidarpakt 2020“.
Durch die Entspannung der Kommunalfinanzen sinkt nach Angaben des Statistischen Bundesamts auch die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände. Sie verringert sich 2021 demnach um 0,2 Prozent auf 133,1 Milliarden Euro. Insbesondere die Kassenkredite wurden in den vergangenen Jahren stark zurückgefahren. Sie sinken Ende 2021 auf unter 30 Milliarden Euro, nachdem sie in den vergangenen Jahren noch deutlich darüber lagen.
Die kommunalen Schulden gingen nach den Zahlen des Statistischen Bundesamts prozentual am stärksten in den Gemeinden des Saarlands zurück (Minus 9,5 Prozent). In Brandenburg betrug die Reduzierung 7,3 Prozent und in Thüringen 6,1 Prozent. Dagegen erhöhten sich die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Baden-Württemberg um 9,9 Prozent, gefolgt von Schleswig-Holstein (Plus 6,9 Prozent) und Sachsen-Anhalt (Plus 5 Prozent).
Der Schuldenrückgang im Saarland sei im Wesentlichen dadurch begründet, dass das Land im Rahmen des Saarlandpaktes seit dem 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2021 insgesamt 590,6 Millionen Euro an kommunalen Kassenkrediten übernommen hat, berichtet das Statistische Bundesamt.
Schulden des Bundes und der Länder steigen
Beim Bund hingegen steigen die Schulden am Jahresende 2021 gegenüber 2020 um 10,3 Prozent auf 1.548,5 Milliarden Euro an. Die Länder sind Ende 2021 mit 638,1 Milliarden Euro verschuldet, also 0,3 Prozent mehr als Ende 2020. Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2.319,8 Milliarden Euro verschuldet. Gegenüber dem Jahresende 2020 stieg die öffentliche Verschuldung um 6,8 Prozent. Das sei insbesondere beim Bund, aber auch bei einigen Ländern weiterhin auf Maßnahmen zur Bewältigung der Coronapandemie zurückzuführen, heißt es vom Statistischen Bundesamt.
g.schilling@derneuekaemmerer.de
