Kommunen sollten in ihre Infrastruktur investieren, um so auch Investitionen der Privatwirtschaft anzukurbeln. Zu diesem Ergebnis kommen aktuelle Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW Berlin) zum Thema Öffentliche Investitionen.
Die Studienautoren zeigen, dass zehn Jahre nach der Finanzkrise öffentliche und private Investitionen in Deutschland erst im vergangenen Jahr das Vorkrisenniveau erreicht haben. Der Euroraum insgesamt habe das Vorkrisenniveu hingegen noch nicht erreicht. Laut DIW-Berechnungen würde ein Anstieg der öffentlichen Investitionstätigkeit auch private Aktivitäten anregen. In Deutschland seien insbesondere Investitionen in Bau- und Infrastruktur effektiv.
Laut Studie würde eine Milliarde Euro an Mehrinvestitionen der öffentlichen Hand im Durchschnitt der Euro-Länder die Investitionen der Privatwirtschaft mittelfristig um 1,1 Milliarden Euro steigern – in Deutschland sogar um knapp zwei Milliarden Euro.
Schuldenbremse abschaffen
Doch die Kapitalintensität, der Kapitaleinsatz pro Beschäftigtem in der Privatwirtschaft, entwickelt sich der Studie zufolge gerade in Deutschland weitaus schwächer als im Euroraum. Lagen die Ausgaben im Jahr 2007 in Deutschland wie auch im Euroraum-Durchschnitt noch bei knapp 170.000 Euro pro Beschäftigtem, seien sie hierzulande inzwischen sogar leicht gesunken und lagen 2018 gut 20.000 Euro unter dem Durchschnitt der Euro-Länder von 186.000 Euro.
Um Investitionen zu fördern, sollte „die Politik ihr Ziel der Schwarzen Null dringend überdenken,“ fordern die Autoren der Studie. Die deutsche Schuldenbremse sei ein zu starres Korsett, um den Ergebnissen des DIW Berlin Rechnung zu tragen. „Die Schuldenbremse gehört abgeschafft“, schreiben die Studienautoren weiter. Stattdessen sollten „flexiblere Ausgabenregeln“ eingeführt werden „zugunsten einer stärkeren öffentlichen Investitionstätigkeit, die auch private Aktivitäten anregt“.
Zudem sollten geeignete Instrumente geschaffen werden, um Planungsengpässe zu beseitigen. Insbesondere die Kommunen müssten dabei unterstützt werden, Bundesmittel einfach und unbürokratisch abrufen zu können.
ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de
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Trotz sprudelnder Steuereinnahmen investieren die Kommunen zu wenig. Lesen Sie mehr auf der Themenseite Infrastruktur.
