Die Gesamtverschuldung der 75 größten deutschen Städte hat im Jahr 2016 ein Rekordniveau erreicht. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Auswertung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY, die die Haushaltslage aller 75 deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern betrachtet hat. Die Erhebung berücksichtigt Schulden aus kommunalen Kernhaushalten, Extrahaushalten und sonstigen öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, die vollständig in kommunaler Hand sind. Ausgeklammert wurden Daten aus den Stadtstaaten.
„Die Verschuldung der deutschen Städte hat im vergangenen Jahr ein neues Rekordhoch erreicht. Das ist umso alarmierender, als die Rahmenbedingungen derzeit eigentlich günstig sind“, sagt EY-Partner Bernhard Lorentz. Im vergangenen Jahr stiegt die Gesamtschuldenlast um fast eine Milliarde Euro auf insgesamt 82,4 Milliarden Euro. Bei der Entwicklung zeigt sich ein deutlicher Ost-West-Unterschied: Während in den alten Bundesländern 62 Prozent der Städte zusätzliche Kredite aufnehmen mussten und die Verschuldung im Schnitt um 1,7 Prozent zulegte, haben sich im Osten nur zwei der neun dortigen Großstädte weiter verschuldet – damit konnten die Großstädte der neuen Bundesländer ihre Verbindlichkeiten unterm Strich sogar um 5,1 Prozent reduzieren.
Einige Städte gerade im Westen Deutschlands stünden mit dem Rücken zur Wand, sagt Lorentz und beschreibt ein Dilemma, das viele Kämmerer nur zu gut kennen: Einerseits müssten die Städte massiv sparen, um Auflagen kommunaler Schutzschirme zu erfüllen und den weiteren Schuldenanstieg einzudämmen. Diese Anstrengungen führten dann aber zu einer sinkenden Lebensqualität. Dieses weitere Auseinanderdriften berge „erheblichen gesellschaftlichen Sprengstoff.“
Höchste Verschuldung in Oberhausen und Mülheim
Der Blick auf die Bilanzen der einzelnen Städte zeigt, dass die Situation besonders im Ruhrgebiet dramatisch ist: An der Spitze steht wie auch in der VorjahresauswertungOberhausen mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9.680 Euro, gefolgt von Mülheim an der Ruhr mit 9.163 Euro. An dritter Stelle liegt mit Saarbrücken ebenfalls eine alte Bergbaustadt: Hier betragen die Schulden 8.825 Euro pro Einwohner. Unter den 20 am höchsten verschuldeten Kommunen finden sich gleich 15 NRW-Städte, wobei das westlichste Bundesland mit 29 Kommunen auch überproportional unter den größten deutschen Städten vertreten ist. Am anderen Ende der Skala stehen Braunschweig (453 Euro pro Einwohner), Wolfsburg (910 Euro pro Einwohner) und Jena (981 Euro pro Einwohner).
Angesichts der weiteren Verschlechterung der Gesamtsituation trotz der guten konjunkturellen Rahmenbedingungen sei eine Neuordnung der kommunalen Finanzierung dringend nötig, warnt Lorentz. „Für notleidende Städte muss eine zukunftsfähige Lösung gefunden werden. Es ist absehbar, dass schon allein das Altern der Gesellschaft zu erheblichen zusätzlichen Belastungen führen wird, denen zumindest die schon heute überschuldeten Städte nicht gewachsen sein werden.“
s.nitsche(*)derneuekaemmerer(.)de
