Eine stärker wirkungsorientierte Sichtweise in der kommunalen Haushaltspolitik forderte der Frankfurter Kämmerer Bastian Bergerhoff gestern beim 4. Hessischen Kämmerertag. Die Fachveranstaltung fand im Rathaus Römer in Frankfurt am Main statt. Bergerhoff nutzte seine Begrüßung dazu, die „Wirkung als Leitbild“ der kommunalen Finanzverwaltung in den Fokus zu rücken. Der Blick dürfe sich nicht nur auf Budgets, Ressourcen und Finanzzahlen richten, sondern müsse vor allem auch auf „dem, was uns leitet“, der stadtstrategischen Zielsetzung, liegen.
Die strategische Dimension in der Haushaltspolitik
Auf diese Weise müsse sich Aufgabenkritik „von einer defizitgetriebenen Einspardebatte zu einer impliziten Daueraufgabe in Steuerung und Planung“ wandeln. Die Wirkungsorientierung könne Kennzahlen nicht ersetzen und liefere auch nicht mehr Ressourcen und Personal. Doch sie führe zu einem stärkeren Fokus auf relevante Aufgaben und Themen. Sie kläre Gedanken und lenke die Anstrengungen dahin, wo sie hingehörten, so Bergerhoff.
„Es geht darum, klare Ziele zu definieren, erforderliche Maßnahmen und Ressourcen festzulegen und am Ende den Erfolg zu messen und gegebenenfalls nachzusteuern“, beschreibt der Kämmerer seinen Ansatz. So rücke die strategische Dimension einzelner Projekte und Maßnahmen in der Haushaltspolitik stärker in den Vordergrund.
Zusammenspiel von Politik, Verwaltung, Öffentlichkeit
Dies erfordere allerdings eine regelmäßige Beschäftigung mit den definierten Zielen, beschlossenen Maßnahmen sowie dem Einsatz verfügbarer Ressourcen. Dafür sei ein steter, konstruktiver Dialog zwischen Politik und Verwaltung sowie darüber hinaus mit der Öffentlichkeit nötig. Für die kommunalpolitische Praxis könne dies durchaus herausfordernd sein und einen „Sinneswandel“ erfordern, meint Bergerhoff.
„Wirkungsorientierung ist nicht der Zauberstab, der alle Probleme löst“, sagt der Kämmerer. „Aber sie ist ein wichtiges strategisches Element, um die immer knappen öffentlichen Mittel effektiv, zielgerichtet und nachhaltig einzusetzen.“ Die Stadt Frankfurt wolle sich „in Richtung von Wirkungsorientierung und eines Nachhaltigkeitshaushalts“ entwickeln.
