Die meisten Städte können nicht abschätzen, welche Kosten für die Transformation zur Klimaneutralität auf sie zukommen. Das offenbart eine Klimaumfrage der Plattform #stadtvonmorgen unter 40 deutschen Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern. Demnach gibt das Gros der befragten Städte an, nicht prognostizieren zu können, mit welchem finanziellen Aufwand das Erreichen ihres meist selbst formulierten Klimaneutralitätsziels überhaupt verbunden ist. Gleichwohl kommen Milliardenbeträge auf die Kommunen zu.
Klimaumfrage: Kostenschätzungen mit großen Spannen
Beispielsweise teilt die Hauptstadt Berlin laut #stadtvonmorgen-Klimaumfrage mit, dass sie die Kosten „nicht konkret beziffern“ kann. Berlin will 2045 klimaneutral sein. Kürzlich scheiterte ein von der Bürgerinitiative „Klimaneustart Berlin“ angestoßener Volksentscheid darüber, ob die Hauptstadt 2030 klimaneutral sein soll, am nötigen Quorum (Foto oben). Wie Berlin hat die Hansestadt Hamburg, die ebenfalls 2045 die Klimaneutralität erreichen will, diesbezüglich keine Kostenschätzung. Ihre Unsicherheit erklärt die Stadt damit, dass das Erreichen des Klimaziels „von zahlreichen äußeren Faktoren abhängt wie zum Beispiel dem Ausbau der erneuerbaren Energien oder gesetzlichen Vorgaben vom Bund“. In ihren aktuellen Haushalt 2023/24 hat Hamburg rund zwei Milliarden Euro für Klimaschutzmaßnahmen eingestellt.
Unter den wenigen Städten, die ihre Kosten für die Transformation zur Klimaneutralität zumindest grob schätzen, sind Stuttgart, Essen und Krefeld. Für Stuttgart mit rund 630.000 Einwohnern lässt sich von einer Studie ableiten, dass die gesamte Stadtgesellschaft – also nicht nur die Stadtverwaltung – dafür rund elf Milliarden Euro aufbringen muss. Ähnlich schätzt die 580.000-Einwohner-Stadt Essen den Gesamtaufwand auf 13 Milliarden Euro. Krefeld mit rund 230.000 Einwohnern bezieht sich auf ein Klimagutachten und geht von 16,2 Milliarden Euro aus. Bezogen auf die Einwohnerzahl liegen im Städtevergleich zwischen den Investitionssummen also große Spannen.
Städte äußern sich nur vage zur Zielerreichung
Neben der Unklarheit bei „äußeren Faktoren“ ist die finanzielle Unsicherheit wohl ein wesentlicher Grund dafür, warum viele Städte mit Blick auf die Erreichung ihrer Klimaziele ebenfalls nur vage bleiben. Laut #stadtvonmorgen-Klimaumfrage geben nur acht der befragten Städte (20 Prozent) an, dass sie „fest davon ausgehen“, ihr eigenes Ziel zu erreichen. Elf Städte (27,5 Prozent) schätzen, dass es ihnen „wahrscheinlich“ gelingt.
Von den Antworten der Städte leitet sich die Forderung an den Bund und die Länder ab, die Kommunen bei wichtigen Transformationsprozessen wie der Energie-, der Wärme- oder der Verkehrswende gezielter zu unterstützen. Dazu gehört eine belastbare Finanzausstattung. Nach dem Klimaschutzgesetz will der Bund 2045 klimaneutral sein. Zahlreiche Städte verfolgen aber weitaus größere Ambitionen. Mehr als die Hälfte der von #stadtvonmorgen befragten Städte will schon 2035 oder früher die Klimaneutralität erreichen.
Info
Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Er arbeitet insbesondere an der Weiterentwicklung der Plattform #stadtvonmorgen und berichtet dabei vorwiegend über urbane Transformationsprozesse. Für die Redaktion von „Der Neue Kämmerer“ beleuchtet er diese Themen aus Perspektive der Kommunalfinanzen. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.