Infrastruktur: Bayern investiert am meisten, NRW am wenigsten

Bei den Ausgaben für die öffentliche Infrastruktur gibt es ein deutliches Gefälle zwischen den Bundesländern. Die Pro-Kopf-Zahlen im Osten und im Süden Deutschlands sind nahezu doppelt so hoch wie in den Flächenländern im Nordwesten der Republik. Das ist das Ergebnis einer Studie des Lehrstuhl für Finanzwissenschaften der Universität Leipzig, die im Auftrag der Bertelsmann Stiftung erstellt wurde. 

Laut Studie liegt Nordrhein-Westfalen bei den Infrastrukturausgaben im Vergleich aller Bundesländer auf dem letzten Platz. Im Jahr 2014 gaben das Land NRW und die Kommunen gerade mal 474 Euro je Einwohner für die eigene Infrastruktur aus. Zum Vergleich: In Bayern, dem Land mit den höchsten Investitionen, waren es 934 Euro. Andreas Esche, Direktor des Programms „Nachhaltiges Wirtschaften“ bei der Bertelsmann Stiftung, bereiten diese Unterschiede Sorge: „Ausgaben für Infrastruktur sind Investitionen in unsere Zukunft. Gerade in diesem Bereich müssen wir sicherstellen, dass niemand abgekoppelt wird.“   

Infrastrukturerhalt berücksichtigen

Die Studie fußt auf einem erweiterten Investitionsbegriff, der neben den Sachinvestitionen auch die Unterhaltungskosten sowie die Mieten und Pachten berücksichtigt. Schließlich werde auch dann öffentliche Infrastruktur zur Verfügung gestellt, wenn die Kommunen Objekte anmieten, erläutern die Wissenschaftler. „Durch den Einbezug der Unterhaltungsaufwendungen entsteht ein politischer Anreiz, nicht nur Neues zu bauen, sondern auch den Erhalt des Bestehenden in den Blick zu nehmen“, sagt Oliver Rottmann vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig.

Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass das Ost-West-Gefälle durch die sinkenden Solidarpaktmittel nach und nach kleiner werden wird. 2014 wurden in Ostdeutschland auf kommunaler und Landesebene zusammen rund 808 Euro je Einwohner in die Infrastruktur investiert, während es in Westdeutschland rund 672 Euro je Einwohner waren. Hier werde es zu einer Angleichung kommen, prognostiziert die Studie.  

Was die Unterschiede zwischen dem „reichen“ Süden und dem „armen“ Norden angeht, sind sie weniger optimistisch. „Baden-Württemberg, Hessen und insbesondere Bayern verzeichnen deutlich höhere Investitionen je Einwohner als die restlichen Flächenländer in Westdeutschland. Es ist davon auszugehen, dass dieser Trend auch in den kommenden Jahren anhalten wird“, heißt es in der Untersuchung.  

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de