Stadt Jena/Sebastian Bratge

15.08.19
Haushalt

Jena: OB erlässt Haushaltssperre

Deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen machen der Stadt Jena das Leben schwer. Die Verwaltung muss sparen. Bereits beschlossene freiwillige Leistungen sollen vorerst nicht gestrichen werden.

Die Stadt Jena muss den Gürtel enger schnallen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat am gestrigen Dienstag eine Haushaltssperre über einen Betrag von rund 4,8 Millionen Euro verhängt, teilte die Stadt mit.

Hauptgrund seien deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen. „Wir haben einen Minderertrag bei der Gewerbesteuer von etwa 10 Millionen Euro, den wir so nicht erwartet haben und nicht ohne Weiteres ausgleichen können. Dies lässt sich unter anderem durch einen Rückgang der Gewerbesteuervorauszahlungen erklären, worin sich auch der Rückgang der Konjunkturerwartungen äußert“, erläutert Nitzsche.

Freiwillige Leistungen bleiben erhalten

Finanzdezernent Benjamin Koppe kündigte an, zunächst bewusst nicht bei den bereits beschlossenen freiwilligen Leistungen kürzen zu wollen. „Wir wollen innerhalb der Verwaltung im Bereich der Sachkosten Teile des Budgetübertrags aus dem Vorjahr sperren. Zusätzlich sollen aber auch Entgelte – zum Beispiel bei Gebäudemieten oder für Infrastrukturerhaltung – für die Eigenbetriebe und Personalkosten eingespart werden. Damit kommen wir auf einen Betrag von 4,78 Millionen Euro“, sagt Koppe.

Zuletzt gab es in Jena nach Angaben der Stadt 2014 eine Haushaltssperre, die eine Summe von 1,4 Millionen Euro betraf.

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de