Warum geht die Schere zwischen reichen und armen Kommunen immer weiter auseinander, obwohl die Wirtschaft brummt wie selten zuvor? Eine Antwort auf diese Frage suchte Martin Junkernheinrich, Professor an der Universität Karlsruhe, diesen Mittwoch in Berlin.
Junkernheinrich begründete die zunehmenden Disparitäten zwischen den Kommunen mit vier Dilemmata. Erstens seien die Entwicklungen bei der Gewerbesteuer sowie bei dem Einkommensteueranteil sehr unterschiedlich.
Zweitens sieht Junkernheinrich die Kommunen in einer „Nicht-Zuständigkeitsfalle“. In Anbetracht ihrer schwierigen Finanzsituation würde der Bund die Kommunen an die Länder verweisen. Die Länder wiederum würden sich auf ihre eigene mangelnde Leistungsfähigkeit berufen. Aus diesem strukturellen Grund häuften Kommunen insbesondere in finanzschwachen Bundesländern immer höhere Schuldenberge an.