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16.04.19
Haushalt

NRW will kommunale Einsparpotenziale aufdecken

Wissenschaftler sollen Kommunen in Nordrhein-Westfalen beim Sparen helfen. Dazu hat Ministerin Ina Scharrenbach eine Transparenzkommission eingesetzt, die den Umfang kommunaler Aufgaben untersuchen soll.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will mithilfe einer Transparenzkommission Kommunen beim Sparen helfen. Dabei solle es um Aufgabenkritik, Bürokratieabbau und die Überprüfung von Standards gehen, sagt Ina Scharrenbach (CDU), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, in einer Mitteilung vom gestrigen Montag.

Ein Schwerpunkt der Kommission soll demzufolge auf den „Leistungsbereichen und Standards liegen, die für das kommunale Handeln besonders bedeutsam sind.“ Gemeinsam mit den Kommunen will die Ministerin so für einen „weiteren Abbau belastender bürokratischer Hürden sorgen.“ Außerdem soll ein Ländervergleich die Ursachen für unterschiedlich hohe Sozialausgaben aufdecken.

Am 5. Juni soll die Kommission unter Leitung von Martin Junkernheinrich, Professor für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie an der TU Kaiserslautern, mit ihrer Arbeit beginnen. „Der Umfang kommunaler Aufgaben und die Standards zu ihrer Erfüllung sind vielfach kritisiert, aber nur selten fundiert untersucht worden“, sagt Junkernheinrich. Der Kommission gehören neben Vertretern aus der Wissenschaft auch die Gelsenkirchener Stadtkämmerin Karin Welge und der frühere Essener Kämmerer und jetziger Vorstand der Stadtwerke Essen AG Lars-Martin Klieve an.


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