Hessischer Rechnungshof

12.11.19
Haushalt

Rechnungshof Hessen: Kleine Kommunen sollten fusionieren

Der Hessische Rechnungshof empfiehlt in seinem aktuellen Kommunalbericht die freiwillige Fusion von kleinen Kommunen. Erst ab einer Größe von rund 8.000 Einwohnern ist dem Bericht zufolge eine wirtschaftliche Verwaltung überhaupt möglich.

In Hessen gibt es „relativ viele kleine Kommunen“, heißt es im Kommunalbericht 2019 des Hessischen Rechnungshofes. Die durchschnittliche Größe der hessischen Städte und Gemeinden belief sich demnach auf rund 14.800 Einwohner. Doch auf Basis der langjährigen Prüfreihen der Überörtlichen Prüfung zeige sich, dass die Wirtschaftlichkeit der Allgemeinen Verwaltung insbesondere von der Gemeindegröße abhängig sein kann, heißt es laut Bericht.

Langfristig sei erst ab einer Gemeindegröße von ungefähr 8.000 Einwohnern eine wirtschaftliche Verwaltung überhaupt möglich. Insgesamt hatten mit 213 Kommunen die Hälfte aller Städte und Gemeinden weniger als 8.000 Einwohner.

Interkommunale Zusammenarbeit kann Größennachteile verringern

Unterhalb dieser Grenze, so regt der Rechnungshof an, könnten Größennachteile durch Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) verringert oder ausgeglichen werden. Sind die Gemeinden allerdings deutlich kleiner, sollten sie neben einer IKZ auch über eine freiwillige Gemeindefusion mit Nachbarkommunen nachdenken.

Insgesamt haben die hessischen Kommunen 2018 zum dritten Mal in Folge einen positiven Finanzierungssaldo erzielt. Dieser lag mit 895 Millionen Euro nahezu auf dem 10-Jahres-Hoch des Vorjahres (926 Millionen Euro). Während in anderen Ländern die Kommunen durchschnittlich einen Überschuss von 128 Euro je Einwohner erzielten, verbuchten die hessischen Kommunen laut Bericht jedoch lediglich rund 100 Euro.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de