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24.09.18
Recht & Steuern

Detektivaffäre: Stadt Homburg will OB zur Kasse bitten

Der Rat der Stadt Homburg will Schadensersatz von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind fordern. Dieser hatte nach einem schweren Verdacht Detektive auf Mitarbeiter des Bauhofs angesetzt und sich nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft dabei der Untreue schuldig gemacht.

Die sogenannte Homburger Detektivaffäre könnte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) teuer zu stehen kommen. Wie die Stadt auf DNK-Nachfrage bestätigte, hat der Rat am vergangenen Donnerstag beschlossen, ein Regressverfahren gegen den OB einzuleiten. Ein von der Stadt beauftragter Gutachter hatte ein solches Vorgehen Anfang des Jahres empfohlen.

 

Im Februar hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken wegen des Vorwurfs der Untreue Anklage gegen Schneidewind erhoben. Der Oberbürgermeister hatte eine Düsseldorfer Detektei beauftragt, Mitarbeiter des Bauhofs zu überwachen, um ihnen Verstöße gegen Dienstpflichten nachzuweisen. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft war dieses Vorgehen weder vom Vergaberecht noch von den Zuständigkeitsvorschriften gedeckt. Im Zusammenhang mit dem Auftrag soll der Stadt ein Schaden von gut 100.000 Euro entstanden sein.

 

Ein vom Rat bestimmter Beauftragter wird nach Angaben der Stadt nun weitere Schritte gegen den OB einleiten. Wie hoch die Regressforderungen gegen Schneidewind sein werden, ist derzeit unklar. Die Stadt prozessiert aktuell gegen die Detektei, weil sie der Ansicht ist, dass nicht alle von dem Unternehmen in Rechnung gestellten Leistungen auch tatsächlich erbracht worden seien.

 

Homburg ist Kreisstadt des Saarpfalz-Kreises und hat rund 42.000 Einwohner.  

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de

 

 

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