Für die urbanen Transformationsaufgaben im Zusammenhang mit dem Klimaschutz sei eine „solide Investitionsfähigkeit der Städte“ notwendig. Darauf weist der Deutsche Städtetag hin. Für Großstädte beziffert der Hauptgeschäftsführer des Verbands Helmut Dedy im Interview mit der Plattform #stadtvonmorgen die nötigen Investitionen auf „Beträge in Milliardenhöhe für die nächsten zehn Jahre“. Dabei bezieht er sich auf Zahlen der EU-Kommission, wonach es 10.000 Euro pro Einwohner brauche, um eine Stadt klimaneutral umzubauen. Davon seien etwa 20 Prozent von der kommunalen Ebene zu stemmen.
Bessere Finanzausstattung für Energie- und Verkehrswende
Zu den Transformationsaufgaben, denen die Städte entgegensehen, zählt Dedy zuvorderst die Energie- und die Verkehrswende. Es gehe um tiefgreifende Umwälzungen, für die Investitionen in die Infrastruktur nötig seien. Diese zu finanzieren, stelle aber „selbst solide aufgestellte deutsche Städte“ vor Herausforderungen. „Wir arbeiten seit Jahren mit negativen Nettoinvestitionen, leben also von der Substanz“, sagt Dedy. Für ihn sei daher nicht ersichtlich, wie neue Investitionen in Milliardenhöhe für die Städte ohne weiteres zu stemmen seien.
Allein über Förderkulissen, die eher punktuell wirken, ließen sich die tiefgreifenden Transformationsprozesse nicht abbilden. „Nicht zuletzt deswegen müssen wir über eine bessere Finanzausstattung der Kommunen nachdenken“, regt Dedy an. Transformationsaufgaben wie die Energie- und die Verkehrswende, die einer gesamtstaatlichen Zielsetzung entsprechen, müssten in den kommunalen Haushalten entsprechend finanziell unterlegt sein. Dedy: „Kommunen müssen in der Lage sein, die Investitionen, die vor ihnen liegen, zu stemmen und diesen Zustand dauerhaft zu sichern. Und dafür brauchen sie insgesamt eine bessere Finanzausstattung.“
