Auf Deutschlands Kommunen rollt eine durch die Coronakrise verursachte Kostenwelle zu, leider weiß noch niemand, wie hoch diese sein wird. Gesichert scheint, dass die Gewerbesteuereinnahmen in den meisten Gemeinden einbrechen werden, da viele Betriebe und Konzerne nur noch auf Sparflamme agieren. Dazu läuft ein Großteil der Ausgaben für kommunale Einrichtungen wie Theater, Museen oder Schwimmbäder weiter. Die drängende Frage ist daher: Was wird die Corona-Pandemie kosten?
Corona: Kommunen fehlen 11,5 Milliarden Euro
Mittlerweile gibt es erste Einschätzungen. So sagte Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, der „FAZ“, dass Kommunen rund 11,5 Milliarden Euro fehlten. „Das ist nicht dahingeredet, dafür können wir die Hand ins Feuer legen“, sagt er. Mitte Mai drohten erhebliche Rückzahlungen und Ausfälle von Steuereinnahmen. Seine Einschätzung basiert auf Daten aus dem Bundesfinanzministerium und eigenen Berechnungen.
Hennekes Rechnung zufolge verlieren in den kommenden Monaten immer mehr Menschen ihren Job, durch die höhere Anzahl von Hartz-IV-Empfängern werde die Belastung für Kommunen voraussichtlich um 2 Milliarden Euro steigen. Die geringeren Steuereinnahmen würden laut Henneke bei Städten, Gemeinden und Landkreisen mit 12 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Gebührenrückgänge und durch Corona verursachte Mehrausgaben schlügen jeweils nochmal mit 1 Milliarde Euro ins Kontor.
Die Mehrausgaben und Mindereinnahmen summieren sich entsprechend auf 16 Milliarden Euro, schreibt die FAZ. Dagegen rechnet Henneke den Überschuss der Kommunen im Volumen von 4,5 Milliarden Euro, wodurch er auf die Zahl von 11,5 Milliarden Euro kommt.
Die Mehrausgaben und Mindereinnahmen summieren sich auf 16 Milliarden Euro.
Die Schätzung von Landkreis-Chef Henneke dürfte eher konservativ sein. Stuttgarts Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann schätzte zuletzt gegenüber den „Stuttgarter Nachrichten“, dass der Verlust bei den Steuereinnahmen der Daimler-Stadt im dreistelligen Millionenbereich liegen werde. Bernd Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, sagte der „FAZ“, dass man allein für NRW mit einem Minus zwischen 5 und 6 Milliarden rechnen sollte.
Land NRW arbeitet an kommunalen Schutzschirm
Immer lauter werden daher die Rufe nach einem Hilfsfonds für Kommunen, wie es ihn schon für Konzerne und kleine Unternehmen gibt. Für die Privatwirtschaft hat die Bundesregierung bereits ein hunderte Milliarden schweres Finanzpaket geschnürt, Städte und Gemeinden müssen die Kosten bislang größtenteils alleine tragen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Idee eines Schutzschirms mit als erstes ins Spiel gebracht, zuletzt forderten auch Bundesländer und regionale Spitzenverbände – beispielsweise in NRW, Thüringen und Brandenburg – einen Corona-Hilfsfonds für Kommunen.
Am weitesten scheint in dieser Hinsicht das Land NRW zu sein, das für seine hohen kommunalen Schulden berüchtigt ist. Das Landeskabinett hat hier am vergangenen Dienstag entschieden, ein „Kommunal-Schutzpaket“ zu erarbeiten. Kommunen sollen hier unter anderem unter einen 25-Milliarden-Euro-Schirm schlüpfen dürfen.
Info
Wie gehen Kommunen und ihre Kämmerer mit der derzeitigen Situation um? Antworten darauf gibt die neue DNK-Themenseite Coronakrise.
