Der Bund will seinen ÖPNV-Rettungsschirm um ein Jahr verlängern. Es geht um eine Milliarde Euro an Bundesmitteln.

Die Bundesregierung plant, den ÖPNV-Rettungsschirm gegen die finanziellen Einbußen durch die Coronakrise auf das Jahr 2021 auszudehnen. Es geht um Finanzhilfen in der Größenordnung von einer Milliarde Euro. Hinzu sollen Mittel der Länder kommen. Dies hat das Kabinett vergangene Woche beschlossen. Ein Gesetzesentwurf soll noch vor der Sommerpause vorliegen.

ÖPNV-Rettungsschirm: Städte „erleichtert“

Städte und Verkehrsunternehmen begrüßen die Unterstützung. Den Schaden, der dem Öffentlichen Personennahverkehr durch die Coronakrise entstanden sei, beziffert der Deutsche Städtetag bei Kommunen und deren Verkehrsunternehmen auf rund 7 Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021. Davon seien bisher lediglich 5 Milliarden Euro von Bund und Ländern aufgefangen worden. Der ÖPNV leidet insbesondere unter ausbleibenden Fahrgästen.

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Mit Blick auf die voraussichtlich neue Finanzhilfe des Bundes seien die Städte „erfreut und erleichtert“, sagt Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) spricht ebenfalls von einer wichtigen Unterstützung, „um das Nahverkehrsangebot bundesweit umfänglich aufrecht zu erhalten“. Der VDV setzt auf eine zusätzliche finanzielle Beteiligung der Bundesländer in gleicher Größenordnung. Einige Länder haben im Vorgriff bereits eigene Finanzhilfen vorgesehen.

„Immense Verluste“ beim ÖPNV

VDV-Präsident Ingo Wortmann spricht von einer Fahrgastnachfrage, die seit Beginn der Coronakrise im Verglich zum üblichen Niveau bei nur 40 bis 50 Prozent liege. Dennoch hielten die Verkehrsunternehmen den ÖPNV „auch auf politischen Wunsch hin nahezu uneingeschränkt“ aufrecht. „Das führt zu immensen Verlusten in der Branche, die wir nur mit Unterstützung von Bund und Ländern ausgleichen können“, sagt Wortmann.

a.erb(*)derneuekaemmerer(.)de

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