iLexx/iStock/Thinkstock/Getty Images

16.10.18
Finanzmanagement

ÖÖPs: Erfolgsmodell oder Steuerfalle?

Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften sind auf dem Vormarsch, behauptet eine aktuelle Studie. Doch ein Selbstläufer sind ÖÖPs demnach nicht. Die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen sind komplex. Auch im Vergaberecht lauern Risiken.

Zwar sind Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP) bisher nicht so bekannt wie Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP), dennoch werden sie künftig an Bedeutung gewinnen. Das legt eine aktuelle Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Curacon nahe.

Im Sommer dieses Jahres haben sich an der Onlinebefragung insgesamt 281 kommunale Wahlbeamte, Amtsleiter, Dezernenten, Kämmerer sowie Vorstände und Geschäftsführer öffentlicher Unternehmen, kommunaler Gesellschaften und Zweckverbände beteiligt.

Die Autoren der Studie stellen die These in den Raum, dass ÖÖPs künftig vor dem Hintergrund zunehmender Komplexität in den öffentlichen Verwaltungen eine größere Rolle als Alternative zu ÖPPs spielen könnten. Als weitere begünstigende Faktoren werden der demografische Wandel wie auch die Digitalisierung genannt. Anders als bei den zunehmend in der Kritik stehenden ÖPPs bieten ÖÖPs nach Einschätzung der Studienautoren Vorteile, die eine Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft so nicht bieten könne. Dazu gehören laut Studie ein Arbeiten auf Augenhöhe verbunden mit einem vergleichbaren Selbstverständnis sowie die Stärkung der regionalen Identität und die Möglichkeit, die vorhandenen Fachkräfte auszulasten.

Kirchturmdenken verhindert ÖÖPs

Neben diesen Vorteilen nennen die Studienteilnehmer jedoch auch eine Reihe von Herausforderungen, die sich beim Aufbau einer ÖÖP ergeben können. Als größtes Hemmnis werten die Befragten demnach die „Angst, dass die Partnerschaft an den Eigeninteressen der Beteiligten oder an der Bewältigung rechtlicher Vorgaben scheitert“. So fürchten sich offenbar viele Befragte vor einem Verlust an Selbstbestimmung und ihrer lokalen Identität. Weitere Risiken ergeben sich demnach aus dem Vergaberecht. Nicht unterschätzt werden sollte demnach auch der zusätzliche Aufwand, den die Einhaltung komplizierter steuerrechtlicher Vorgaben mit sich bringt. Jeder, der sich für eine ÖÖP entscheidet, sollte sich klarmachen, dass er damit "stärker in den Fokus der Finanzverwaltung (umsatzsteuerliche Sonderprüfungen, Betriebsprüfungen etc.) gerät", warnt die Studie.

Gefragt nach der Umsetzung bisheriger ÖÖPs zeigt sich die Mehrheit der Befragten jedoch zufrieden. Sie hätten im konkreten Fall zu Kosteneinsparungen und Qualitätssteigerungen geführt, heißt es dort.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de