Flüchtlinge in Ländern & Kommunen

02.12.15 11:22

Herne & Co.: Wie sich der Flüchtlingszustrom auf die Haushaltspläne auswirkt

Von Lukas Rust

Für die Betreuung, Unterkunft und Versorgung Asylsuchender entstehen diverse Kosten, die die Kämmerer in ihrer jeweiligen Haushaltsplanung mit einkalkulieren müssen. Der Neue Kämmerer hat einige Regionen genauer unter die Lupe genommen.

Neben gutem Personal für die Flüchtlingsbetreuung fehlt in den Kommunen häufig auch das Geld.

Fotoquelle: Stadt Herne

Neben gutem Personal für die Flüchtlingsbetreuung fehlt in den Kommunen häufig auch das Geld.

Der Bedarf ist groß, gutes Personal selten: Die hohe Anzahl von Asylbewerbern hat die Stadt Herne dazu veranlasst, 26 neue Vollzeitstellen für die Flüchtlingsbetreuung zu schaffen. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, belaufen sich die Personalkosten hierfür auf 1,5 Millionen Euro im Jahr. Zudem müssen für Sachkosten wie zum Beispiel Anmietung und Umbau von Gebäuden weitere Kosten eingeplant werden. Der Herner Kämmerer Hans Werner Klee setzt für das Haushaltsjahr 2016 auf die Unterstützung von Bund und Land.

Finanziell steht der Landkreis Oldenburg mit Kämmerer Rainer Fürst gut da: Von 2008 bis 2019 steht ein Investitionsvolumen von 161 Millionen Euro zur Verfügung, schreibt NWZonline. So dürfte die von Fürst geschätzte Summe von 11 Millionen Euro, die für Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge aufgebracht werden müsse, den Landkreis finanziell nicht überstrapazieren. Zumal das Land Niedersachsen den Großteil der 11 Millionen Euro erstatten wird und den Kommunen 2016 eine von 6.200 auf 9.500 Euro aufgestockte Pauschale pro Jahr und Flüchtling zugutekommt.

Länder übernehmen Großteil der Kosten

Auch im nordrhein-westfälischen Augustdorf wird das Land einen beträchtlichen Teil zur Asylversorgung beitragen: Wie die Lippische Landes-Zeitung berichtet, geht Kämmerer Jürgen Richter von einer durchschnittlichen Zahlung in Höhe von 7.500 Euro pro Jahr und Flüchtling aus, sodass die Kommune weiterhin Asylanten aufnehmen kann, ohne die Gemeindekasse belasten zu müssen.

Zwar müssen nach Angaben Richters diverse Haushaltsposten angepasst werden, so beispielsweise die sozialen Leistungen von 500.000 auf 1,3 Millionen Euro. Dank der Landeszuschüsse werden jedoch nur 30.600 statt 275.000 Euro für Flüchtlinge benötigt. Darüber hinaus hat Richter bereits 2 Millionen Euro im Haushalt eingestellt, falls eine weitere Unterkunft angeschafft werden müsse. Augustdorf unterhält als Flüchtlingsunterbringung zusätzlich zu zwei Gebäuden noch weitere angemietete Wohnungen, ein Pfarrhaus und eine momentan im Umbau befindliche Kaserne.