Stadt Jena/Sebastian Bratge

10.01.20
Haushalt

Jena: OB Thomas Nitzsche verhängt Haushaltssperre

Jena muss weiterhin sparen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat auch für 2020 eine Haushaltssperre erlassen. Die Steuereinnahmen würden erneut niedriger ausfallen als zunächst erwartet, heißt es seitens der Stadt.

Die Stadt Jena tritt erneut auf die Ausgabenbremse. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat eine Haushaltssperre über 4,5 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2020 verhängt. „Die erneute Haushaltssperre ist notwendig, da die Steuereinnahmen wie bereits 2019 auch in diesem Jahr deutlich geringer ausfallen werden“, begründet Nitzsche den Schritt in einer Mitteilung der Stadt vom Mittwoch.

Der erwartete Jahresfehlbetrag 2020 werde sich auf der Grundlage der Steuerschätzung vom November 2019 um 5,7 Millionen Euro auf 8,7 Millionen Euro verschlechtern. Dies sei insbesondere auf einen konjunkturbedingten Rückgang der Steuererträge um 4,6 Millionen Euro zurückzuführen. Für die kommenden Jahre erwartet Jena einen Rückgang in ähnlicher Höhe, heißt es in der Mitteilung weiter.

Jena will auch bei den Personalkosten sparen

Um auch im zweiten Jahr des Doppelhaushalts 2019/20 die finanzielle Handlungsfähigkeit zu gewährleisten, werden jetzt innerhalb der Verwaltung Teile der Sachkostenbudgets gesperrt. Weiterhin will die Stadt laut Finanzdezernent Benjamin Koppe (CDU) Entgelte bei Gebäudemieten und bei der Infrastrukturnutzung für die Eigenbetriebe sowie Personalkosten einsparen. Jedoch müssten auch im Bereich der freiwilligen Leistungen 2020 Beiträge zur Entlastung geleistet werden, so dass hier 335.000 Euro in die Sperre einbezogen wurden.

Sollte sich die Einnahmesituation aufgrund höherer Steuerveranlagungen oder zusätzlicher Landesmittel verbessern, kann die Sperre ganz oder teilweise aufgehoben werden, begründet Jena die frühe Verhängung der Haushaltssperre. Allerdings kann sie bei einer weiteren Verschlechterung der finanziellen Lage auch verschärft werden. 

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de

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