Haushalt

Niedrig-Hebesätze: Wird Kemnath zur Gewerbesteueroase?

Von Anne-Kathrin Meves

Kemnaths Bürgermeister kündigt an, den Hebesatz für die Gewerbesteuer drastisch zu senken. Damit folgt die Kommune dem Beispiel von Monheim am Rhein - mit Erfolg: Schon jetzt haben drei zahlungskräftige Unternehmen ihren Sitz nach Kemnath verlagert.

Die Stadt Kemnath will den Hebesatz für die Gewerbesteuer von 320 auf 230 Prozent absenken. Dies hatte Bürgermeister Werner Nickl (CSU) am Montag während der Stadtratssitzung angekündigt, wie DNK auf Nachfrage bei der Gemeinde erfuhr. Bereits zum 1. Januar 2018 soll der neue Hebesatz gelten.

Allein schon die Absichtserklärung habe dazu geführt, dass sich „drei neue steuerpotente Unternehmen“ in der Kommune angesiedelt hätten, zitiert das Internetportal Onetz Nickl. Nach eigenen Angaben hat die oberpfälzische Stadt mit rund 5.400 Einwohnern damit zusammen mit zwei weiteren Kommunen im Allgäu den günstigsten Gewerbesteuerhebesatz in Bayern.

Von der Neuregelung erhofft sich Kemnath höhere Gewerbesteuereinahmen. Diese waren in den vergangenen Jahren gesunken. Laut Zeitungsbericht waren für den Haushalt 2017 Gewerbesteuereinnahmen von 1,5 Millionen Euro veranschlagt, nun sei der Ansatz auf 7,8 Millionen Euro gestiegen.

Monheim: Entschuldung dank niedriger Gewerbesteuer

Mit der Ankündigung die Gewerbesteuer zu senken, folgt Kemnath dem Beispiel einiger deutscher Städte und Gemeinden. Vor einigen Jahren gelang es beispielsweise der Stadt Monheim am Rhein sich so zu entschulden.

Die Grünen in Kemnath zeigten sich jedoch wenig überzeugt von der Kursänderung. Ihre Sprecherin Heidrun Schelzke-Deubzer warnte laut Bericht davor, die Stadt zu einer „Steueroase“ zu machen.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de