24.04.18
Prozessmanagement & IT

Glasfaserausbau: Telekom muss sich an Kosten beteiligen

Die Telekom darf in einem Wiesbadener Neubaugebiet ihre Glasfaserkabel mitverlegen. Dafür muss sich das Telekommunikationsunternehmen zur Hälfte an den Tiefbaukosten für den Breitbandkabelausbau beteiligen, hat die Bundesnetzagentur entschieden.

Im Streit zwischen der Stadt Wiesbaden und der Telekom über die Verlegung von Glasfaserkabeln in einem Neubaugebiet hat nun die Bundesnetzagentur entschieden. Die Stadt muss der Telekom erlauben, ihr Glasfasernetz mitzuverlegen, heißt es laut Mitteilung der Agentur vom Montag. Ursprünglich wollte die kommunale Stadtentwicklungsgesellschaft nur ihr eigenes digitales Hochgeschwindigkeitsnetz im Neubaugebiet Hainweg verlegen.

Telekom hat Anspruch auf Mitverlegung

Doch die Bundesnetzagentur hat nun entschieden, dass die Telekom einen Anspruch auf Mitverlegung hat. Allerdings müsse sich die Telekom auch zur Hälfte an den Tiefbaukosten beteiligen und alle weiteren durch die Mitverlegung entstehenden zusätzlichen Kosten übernehmen.

„Die Kostenteilung schafft einen fairen Ausgleich zwischen Investitionsanreizen und Infrastrukturwettbewerb“, begründet Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, die Entscheidung laut Mitteilung. Damit sollen gleiche Ausgangsbedingungen für die beteiligten Telekommunikationsunternehmen entstehen. „Ein Anspruch auf Schutz vor Wettbewerb besteht bei der Mitverlegung von Glasfasernetzen jedoch nicht,“ heißt es bei der Bundesnetzagentur weiter.

Bundesnetzagentur: Kein Grundsatzurteil

Die nun gefundene Einigung stellt kein Grundsatzurteil dar. Es sollen mit „derartigen Urteilen“ jedoch „Pflöcke eingeschlagen werden“, sagte ein Sprecher der Bundesnetzagentur gegenüber der Nachrichtenagentur dpa-AFX.

Bei ihrer Entscheidung beruft sich die Bundesnetzagentur auf das im November 2016 in Kraft getretene DigiNetz-Gesetz. Es soll helfen, beim flächendeckenden Ausbau des Glasfaserkabelnetzes Kosten zu senken.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de