01.06.18
Recht & Steuern

Sachsen-Anhalt: Derivate „flächendeckend“ abgeschlossen

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt prüft Derivatgeschäfte von Kommunen und Zweckverbänden. Erste Ergebnisse zeigen: Der Abschluss von Swaps ist weitverbreitet.

Die kommunale Ebene in Sachsen-Anhalt hat flächendeckend auf derivative Finanzierungsinstrumente gesetzt. Zu diesem vorläufigen Ergebnis kommt der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt (LRH). Das geht aus einem Schreiben der Behörde an die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtags hervor. Der LRH hatte im August vergangenen Jahres mit einer landesweiten Querschnittsprüfung begonnen, nachdem er spekulative Derivatgeschäfte beim Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg festgestellt hatte.

 

Im ersten Schritt haben die Rechnungsprüfer softwaregestützt Daten zum Einsatz von Derivaten ausgewertet. Diese zeigten, dass der Einsatz von derivativen Finanzierungsinstrumenten „nicht nur eine vereinzelte Erscheinung“ war. Die Kommunen und Zweckverbände hätten vielmehr „flächendeckend davon Gebrauch“ gemacht, heißt es in dem Schreiben.

 

Demnach haben drei von elf Landkreisen, zwölf von 18 Städten und 25 von 50 Zweckverbänden Derivatgeschäfte abgeschlossen. Das gesamte Volumen beziffert der LRH auf mindestens 1,23 Milliarden Euro. Allerdings steht damit noch nicht fest, in welchem Umfang  die Kommunen und Verbände tatsächlich gegen das Spekulationsverbot verstoßen haben. Diese Frage klärt der LRH in einem zweiten Prüfungsschritt. Genaue Ergebnisse werden in der zweiten Jahreshälfte erwartet.

 

s.nitsche(*)derneuekaemmerer(.)de