Thüringen korrigiert Grundsteuer

Der Freistaat Thüringen möchte bei der neuen Grundsteuer nachjustieren. Thüringen hatte sich wie die Mehrheit der Länder bei der Grundsteuerreform für das Bundesmodell entschieden. Dieses hätte jedoch zu auffälligen Verschiebungen zwischen dem Wohn- und Nichtwohnbereich geführt, heißt es in einer Mitteilung des Finanzministeriums.Unbillige Ergebnisse der GrundsteuerreformDiese Beobachtung teilen auch andere Länder, die das Bundesmodell nutzen. Zur Korrektur haben etwa Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz differenzierte Hebesätze eingeführt – ein Schritt, den die kommunale Familie flächendeckend kritisiert hat. Die Länder würden ihnen den „Schwarzen Peter“ zuschieben, wenn sie den Städten und Gemeinden die Korrektur allein überließen, hieß es vielfach von kommunaler Seite; zudem sei die Rechtmäßigkeit dieser Differenzierung keineswegs geklärt. Sie hatten sich deshalb vergeblich für eine Anpassung der Steuermesszahlen eingesetzt – auch mit dem Hinweis, dass schon bei den Vorarbeiten an der Grundsteuerreform Modellrechnungen unbillige Ergebnisse zu Lasten von Wohngrundstückseigentümern nahegelegt hatten. Außer dem Freistaat Sachsen, dem Saarland und später auch Berlin hatte aber kein Bundesland im Vorfeld Korrekturen bei den Steuermesszahlen vorgenommen.Thüringen will nun an beiden Hebeln ansetzen: Zum einen möchte das Land seinen Kommunen künftig die Möglichkeit geben, unterschiedliche Hebesätze für Wohn- und Nichtwohngrundstücke festzusetzen. Darüber hinaus kündigte das Finanzministerium gleichzeitig an, die Steuermesszahlen abzuändern. Diese unterscheiden sich beim Bundesmodell nur minimal für Wohn- und Nichtwohngrundstücke.Land will sich mit Kommunen abstimmenIn Thüringen sucht die Landesregierung bei der geplanten Anpassung nun ausdrücklich den Schulterschluss mit den Kommunen: „Wichtig ist mir zum einen, dass wir diesen Vorschlag im Konsens mit dem Gemeinde- und Städtebund unterbreiten. Zum anderen beruht er auf dem Prinzip der Freiwilligkeit für die Kommunen. Wir öffnen diese Tür. Jede einzelne Kommune entscheidet aber selbst, ob die (sic) hindurchgehen will“, erklärte Finanzministerin Katja Wolf in einer Mitteilung.Während Wolf zunächst davon ausgegangen war, die differenzierten Hebesätze schon im kommenden Jahr umsetzen zu können, zeichnet sich nun ab, dass sowohl die Anpassung der Steuermesszahlen als auch des Hebesatzrechts erst zum 1. Januar 2027 realistisch sind.s.doebeling@derneuekaemmerer.de

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