Die Stadt Hildesheim hat sich von ihren Liquiditätskrediten befreit. Seit 2014 hat sie über 200 Millionen Euro Schulden zurückgeführt. Dies teilten Oberbürgermeister Ingo Meyer und Kämmerer Ulf Behnel, kommissarischer Dezernent für Finanzen, Anfang Mai dem städtischen Verwaltungsausschuss mit.
Schuldenabbau: Zukunftsvertrag sichert 130 Millionen Euro vom Land
Möglich wurde der Schuldenabbau durch ein strenges Sparprogramm und eine Unterstützung des Landes Niedersachsen. Mit Inkrafttreten des sogenannten Zukunftsvertrags hat das Land der Stadt 2014 eine Entschuldungshilfe von 130 Millionen Euro gewährt.
Demgegenüber hat sich die Stadt zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung verpflichtet. Der Vertrag wurde 2012 mit einer Laufzeit von zehn Jahren geschlossen. Ihren Höchststand erreichten die Schulden 2011 mit 207 Millionen Euro.
„Der vollständige Abbau der Liquiditätskredite ist das Ergebnis konsequenter Haushaltskonsolidierung und von gutem Wirtschaften der vergangenen Jahre“, erklärt Kämmerer Behnel. Für die Stadtgesellschaft und die Verwaltung bedeutete der Sparkurs aber auch immense Anstrengungen. Mit ihm verbunden war etwa eine „starke Einschränkung“ der freiwilligen Leistungen, wie Oberbürgermeister Meyer gegenüber der DNK-Schwesterpublikation „OBM-Zeitung“ berichtet. Vielen kommunalen Einrichtungen seien „erhebliche Einschnitte zugemutet“ worden.
Investitionsrückstau und Corona als „Unsicherheitsfaktor“
Für die Zukunft sieht sich die Stadt allerdings weiterhin vor finanzpolitischen Herausforderungen. „Die Rückführung der Liquiditätskredite ist ein wichtiger Meilenstein“, sagt Meyer. Doch nun gelte es, einen Instandhaltungsrückstau abzubauen. „Über Jahre konnten wir nur das Notwendigste investieren.“
Zudem blieben die Auswirkungen der Coronakrise auf den städtischen Haushalt ein „Unsicherheitsfaktor“. Um die kommunale Handlungsfähigkeit sicherzustellen, schließt sich Meyer der Forderung der kommunalen Spitzenverbände nach einer Fortsetzung der Coronahilfen des Bundes für Kommunen in den Jahren 2021 und 2022 – insbesondere hinsichtlich einer Kompensation der Gewerbesteuerausfälle – an.
Gründe für Verschuldung Hildesheims liegen in Historie
Gründe für die Verschuldung Hildesheims sieht Meyer in der Historie. Erstens verweist er auf die Einkreisung der Stadt im Jahr 1974. Dabei seien nicht alle Leistungs- und Finanzbezüge vertraglich adäquat abgebildet worden.
Zudem habe die deutsche Wiedervereinigung zu Umwälzungen in der Region geführt. 1990 sei die sogenannte Zonenrandförderung weggefallen. Gleichzeitig seien Kasernen geschlossen worden, was zu einem Wegzug von Menschen, einem Abbau von Arbeitsplätzen, Einbrüchen in Wirtschaftsbranchen sowie letztlich steigenden Soziallasten geführt habe. Dies hätte sich negativ auf den kommunalen Haushalt ausgewirkt.
Das vollständige Interview mit OBM Ingo Meyer ist hier zu finden.
Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Er arbeitet insbesondere an der Weiterentwicklung der Plattform #stadtvonmorgen und berichtet dabei vorwiegend über urbane Transformationsprozesse. Für die Redaktion von „Der Neue Kämmerer“ beleuchtet er diese Themen aus Perspektive der Kommunalfinanzen. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.