Kommunalkredit

Kommunalkredit: Das ist für Kämmerer wichtig

Können Kommunen bestehende Kredite nicht durch ihre Einnahmen zurückführen, besteht die Möglichkeit, einen Kommunalkredit aufzunehmen. Städte, Kreise und Gemeinden haften dabei für Zinszahlung und Tilgung.

Gina Sanders - stock.adobe.com

Kommunalkredite

Gemeinden und Städte sowie inländische Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts können Kommunalkredite aufnehmen. Diese Kredite werden laut Gabler Wirtschaftslexikon überwiegend zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Die meisten Kommunalkredite vergeben zwar öffentlich-rechtliche Kreditinstitute, grundsätzlich können aber alle Kreditinstitute Kreditgeber sein.

Kommunalkredite werden ohne besondere Sicherheiten vergeben, da Kommunen Steuern erheben und von Aufsichtsbehörden kontrolliert werden. Vor der Kreditvergabe werden jedoch die Zahlungsfähigkeit entsprechend des Haushaltsplans und die Verpflichtungen aus anderen bestehenden Schuldverhältnissen geprüft. Für Kommunalkredite haften die Schuldner mit ihren gesamten Vermögen und mit dem Steueraufkommen. Ein Insolvenzverfahren ist ausgeschlossen.

Konditionen von Kommunalkrediten

Anbieter von Kommunalkrediten sind im wesentlichen Banken. Im Jahr 2020 vergaben Förderbanken, Sparkassen und Landesbanken zusammen über 80 Prozent der Kredite, so eine Auswertung des Statistischen Bundesamts.

Kommunalkredite können unterschiedliche Laufzeiten von unter einem Jahr bis zu zehn Jahren und mehr haben. Es gibt zwei verschiedene Verwendungszwecke. Zum einen den Kassenkredit, der zur Überbrückung von kurzfristig auftretenden Finanzlücken gedacht ist. Zum anderen gibt es langfristige Kommunalkredite, die als Investitionskredite in Form von Schuldscheindarlehen aufgenommen werden.

Das maximale Kreditvolumen hat eine Begrenzung, die sich aus den in Gemeindeordnungen enthaltenen Vorschriften über die Haushaltsführung der Gemeinden, aber auch aus den Haushaltsordnungen des Bundes und der Länder, ergibt. Kredite dürfen nur „zur Deckung eines unabweisbaren Bedarfs“ und lediglich zur Finanzierung von Investitionsvorhaben aufgenommen werden.

Eine weitere Besonderheit: Kommunalkredite müssen nicht mit Eigenkapital unterlegt werden. Durch die Niedrigzinsphase der vergangenen zehn Jahre war auch die kommunale Zinslast niedrig. Das könnte sich im Zuge der 2022 durch die EZB in Europa eingeläuteten Zinswende ändern.

Größere Kommunen setzen eher auf Kredite

Laut eines Papiers von KfW Research vom Dezember 2021 finanzierten Kommunen 2020 rund 15 Prozent ihres Investitionsvolumens über Kredite, im langfristigen Durchschnitt sind es 20 Prozent. Zudem fanden die Experten heraus, dass je größer die Kommune ist, desto größer ist der Anteil der Kredite – und dementsprechend geringer ist der Anteil der Eigenmittel. Das liege vor allem daran, dass sich der Aufgaben- und Investitionsumfang der Gemeinden unterscheide.

Dennoch werden der KfW zufolge selbst in größeren Gemeinden durchschnittlich rund zwei Drittel der Investitionen aus Eigenmitteln, Zuweisungen und Fördermitteln finanziert. So ist selbst für Großstädte der Kommunalkredit ein ergänzendes Instrument.

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