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Die Frage nach digitaler Souveränität von Kommunen beschäftigt den Deutschen Städtetag und die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt). In einer gemeinsamen Initiative möchten sie in den nächsten zwei Monaten das Thema grundlegend bearbeiten und die Kommunen stärker dafür sensibilisieren.
Es gelte, kommunale Kräfte zu bündeln, um zu mehr digitaler Souveränität zu kommen, teilten der Städtetag und die KGSt gestern mit. Man wolle ein politisches Leitbild für digitale Souveränität aus kommunaler Sicht reflektieren und Hinweise zu dessen operativer Umsetzung erarbeiten.
„Digitale Souveränität“ beschreibe die Möglichkeit, in der digitalen Welt selbstbestimmt zu handeln, so die Initiatoren. Diese Freiheit werde durch Abhängigkeiten begrenzt, beispielsweise durch die technologische Abhängigkeit von einzelnen Softwareherstellern. Auch Medienbrüche zwischen Systemen, die nicht zusammenpassen, wirken als Hindernis, was den Daten- und Informationsaustausch angeht.
In ihrer Initiative wollen der Städtetag und die KGSt das Augenmerk unter anderem darauf richten, Software flexibel anpassen zu können und nicht von einem Hersteller abhängig sein zu müssen. „Die öffentliche Verwaltung von einzelnen Herstellern und Systemen unabhängiger zu machen, ist erklärtes Ziel der Bundesregierung, auch im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in der EU“, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung des Städtetags und der KGSt.
„Digitalisierung wird oft technisch diskutiert und häufig auch ausschließlich in Fachkreisen“, erklärt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. „Uns ist wichtig, den Begriff digitale Souveränität politisch zu übersetzen. Wir wollen Position beziehen zu technologischen Abhängigkeiten.“ Die gemeinsame Initiative wolle erörtern, was Kommunen unter digitaler Souveränität verstehen und welches politische Leitbild sich daraus für die Städte und ihr selbstbestimmtes Handeln ergibt.
Neben der politisch-strategischen Ausrichtung wolle man Handlungshilfen hinsichtlich digitaler Souveränität für die kommunale Praxis vorlegen. „Wir werden gemeinsam mit unseren Mitgliedern konkrete Hinweise für die Forcierung von Open Source-Strategien und deren sukzessive Umsetzung erarbeiten und gute kommunale Beispiele vorstellen“, sagt KGSt-Vorstand Klaus Effing.
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