Die Coronakrise wird bei Kommunen und ihren Kämmerern für erhebliche Einnahmeausfälle sorgen. Doch bei der Frage, wie hoch diese mittel- bis langfristig sein werden, tappen viele Städte und Gemeinden noch im Dunkeln. Die Stadt Jena hat nun bereits konkret durchgerechnet, was auf die Thüringer in den kommenden Jahren zukommt. Die Schätzung der Stadtkämmerei liegt der DNK-Redaktion exklusiv vor.
So beschäftigt sich Kämmerer Martin Berger mit zwei Szenarien auf Grundlage der Erwartungen der Bundesregierung – einem moderaten Basis-Szenario, das für den Einkommens- und Umsatzsteueranteil einen Rückgang um 10 Prozent unterstellt. Der Rückgang der Gewerbesteuer läge hier bei 25 Prozent.
Das zweite, düsterere Szenario geht von einem doppelt so hohen Rückgang der jeweiligen Steuereinnahmen aus. Entsprechend würde die Einkommens- und Umsatzsteuer in 2020 um 20 Prozent einbrechen, die Gewerbesteuer um satte 50 Prozent.
Corona: Steuereinnahmen in Jena brechen ein
Die Zahlen der Stadt Jena zeigen exemplarisch, wie hart die Folgen der Corona-Pandemie Kommunen über die Jahre aller Voraussicht nach treffen werden. So würden die Steuereinnahmen der Thüringer im Basis-Szenario allein im laufenden Kalenderjahr um 23,8 Millionen Euro zurückgehen, im zweiten Szenario um fast 48 Millionen Euro. Zur Einordnung: Bei den Steuergrößen Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und Umsatzsteuer erwartete Jena für dieses Jahr Zuflüsse in Höhe von zusammengerechnet etwa 129 Millionen Euro.
Bis 2023 rechnet Kämmerer Berger mit Belastungen zwischen 58,6 Millionen Euro (Basis-Szenario) und 137,6 Millionen Euro (Szenario 2). Erst im Jahr 2022 würden die coronabedigten Belastungen demnach wieder sinken.
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Die Stadtkämmerei geht zudem davon aus, dass die Erlöse aus Bußgeldern und städtischen Beteiligungen sinken werden, während die Kosten etwa zur Gefahrenabwehr oder der Unterkunft durch eine höhere Sozialempfängerzahl in die Höhe schnellen.
Insgesamt schätzt die Stadt Jena daher, dass die Coronakrise den städtischen Haushalt allein in diesem Jahr zwischen 35,3 und 63,8 Millionen Euro zusätzlich belasten wird. Plante die Stadtkämmerei ursprünglich mit einem Minus von 8,7 Millionen Euro, wird dieses nun voraussichtlich zwischen 44 und 72,5 Millionen Euro liegen. Bis 2023 rechnet Jena mit kumulierten Corona-Belastungen zwischen 97,2 Millionen Euro (Basis-Szenario) und 187,2 Millionen Euro (Szenario 2).
Auswirkungen der Coronakrise „dramatisch“
Die Stadt prognostiziert, dass die Auswirkungen der Coronakrise für den städtischen Haushalt „dramatisch“ seien. Spielräume für kommunale Entscheidungen werden über viele Jahre „faktisch entfallen“. Wie schon Halle an der Saale gibt auch Jena an, dass die Situation aus eigener Kraft nicht zu bewältigen sei. Ohne spezielle, hohe Hilfsprogramme von Land oder Bund müsste ab 2021 ein strenges Haushaltssicherungskonzept greifen, mit dem die freiwilligen Leistungen drastisch zurückgefahren werden müssten.
Auch der kommunale Finanzausgleich sollte der Stadt Jena zufolge überarbeitet werden. Um einen Rückgang der Schlüsselzuweisungen zu verhindern, der in den obigen Szenarien noch nicht eingerechnet ist, müsse die KFA-Gesamtmasse angehoben werden. Das könnte allein den Haushalt der Stadt Jena im kommenden Jahr um bis zu 37,1 Millionen Euro entlasten. Aber auch finanzschwächere Kommunen in Thüringen würden hiervon erheblich profitieren.
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