Gegen Corona: „Marshallplan für Innenstädte“

Die Coronakrise setzt die Kommunen weiter unter Druck. Rufe nach neuen Finanzhilfen von Bund und Ländern werden lauter. Einerseits sollen sie die Einbrüche bei den kommunalen Steuereinnahmen – beispielsweise der Gewerbesteuer – ausgleichen. Kommunale Spitzenverbände wie der Saarländische Städte- und Gemeindetag fordern daher, die Coronahilfen des Bundes auch in den Jahren 2021 und 2022 fortzusetzen. Andererseits wirkt sich die Coronakrise a auf den Zustand der Innenstädte und Ortskerne aus. Deren Substanz ist gefährdet. 

Coronakrise bedroht die Innenstädte

Marcus König, OBM in Nürnberg, sprach sich am vergangenen Freitag für einen „Marshallplan für die deutschen Innenstädte“ aus. Der Einzelhandel, die Gastronomie und Kulturakteure seien „wichtige Attraktivitätsfaktoren“ für die Zentren. Doch gerade in diesen Branchen drohe vielen Unternehmen aufgrund des Lockdowns die Insolvenz. 

„Marshallplan“ mit Hilfen von Bund und

Viele Kommunen stünden ohnehin  vor einer Transformation ihrer Zentren. Die Coronakrise dynamisiere diese Prozesse und verschärfe die Gefahr, dass einzelne Städte ausbluteten. Konkret appelliert König an die Länder und den Bund, die Kommunen finanziell bei der Bewältigung dieses Problems zu unterstützen. Die Städte müssten auch dazu in die Lage versetzt werden, den vor Ort betroffenen Unternehmen und dem Einzelhandel zu helfen. 

Hinsichtlich bereits geltender Überbrückungshilfen für den Einzelhandel weist König auf bürokratische Defizite hin. An vielen Stellen müsse der Zugang zu den Förderprogrammen vereinfacht werden. Diese dürften nicht nur auf dem Papier stehen, sondern müssten auch in den Unternehmen ankommen.  

Sowohl kleine Betriebe als auch Großunternehmen sprächen ihm gegenüber davon, dass sie die Berechnungsgrundlagen der Hilfsleistungen vielfach als kompliziert, ungerecht, willkürlich und unzureichend empfinden, berichtet König. Er drängt dementsprechend auf eine „rasche Überarbeitung der Hilfsinstrumente“. 

Coronaeffekte vielerorts spürbar

Auch in anderen Städten nehmen nach der Verlängerung des Lockdowns ähnliche Forderungen zu. Dies gilt beispielsweise für Ludwigsburg. Um das örtliche Gewerbe im aktuellen Lockdown zu unterstützen, bietet die Stadt den Mietern und Pächtern von städtischen Gewerbeimmobilien eine Stundung ihrer Zahlungen an. Die kann bei der Stadtkämmerei beantragt werden. Notleidende Gewerbetreibende, die nachweisen können, dass die Unterstützung, die sie von Bund oder Land erwarten, nicht kommt oder nicht ausreicht, können sogar mit einem Mieterlass rechnen.  

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