Der suspendierte Oberbürgermeister der Stadt Homburg im Saarland, Rüdiger Schneidewind, will bei der nächsten Wahl im Juni 2024 erneut antreten. Das bestätigte der 55-Jährige laut eines Berichts der Tageschau dem Saarländischen Rundfunk (SR). Seine insgesamt neunjährige Amtszeit endet demnach im Oktober 2024.
Das Landgericht Saarbrücken hatte Schneidewind 2021 wegen Untreue durch Unterlassen zu einer Geldstrafe verurteilt – DNK berichtete. Hintergrund der Verurteilung war die sogenannte Detektivaffäre. Der Oberbürgermeister hatte einer Detektei den Auftrag zur Überprüfung städtischer Mitarbeiter erteilt. Laut Urteil des Landgerichts hatte er diesen nicht sofort gekündigt, nachdem er richtig erkannt habe, dass sein Budget zur eigenständigen Auftragsvergabe weit überschritten und die weitere Durchführung des Auftrags wirtschaftlich sinnlos gewesen sei. Durch die Fortführung des teuren Detektiveinsatz sei der Stadt ein Schaden von mehreren zehntausend Euro entstanden.
OBM will Versorgungsansprüche nicht verlieren
Gegenüber dem SR sagte Schneidewind jetzt, er müsse sich erneut als Oberbürgermeister bewerben, da er ansonsten seine Versorgungsansprüche verlieren würde. Er sei zwar mittlerweile aus der SPD ausgetreten, müsse aber als Amtsinhaber keine Unterstützungsunterschriften für seine Zulassung als Kandidat sammeln.
Auf SR-Anfrage hat das Innenministerium laut Tagesschau erklärt, dass Bürgermeister grundsätzlich verpflichtet seien, sich der Wiederwahl zu stellen. Andernfalls seien sie unter Verlust der Beamtenversorgung aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen, Übergangsgeld würde ihnen dann auch nicht zustehen.
Suspendierter Homburger OBM gewann Abwahl
Im November 2021 hatte Schneidewind ein Abwahlverfahren knapp gewonnen, konnte also weiter suspendierter OBM der Stadt bleiben.
Schneidewind ist bereits seit 2019 suspendiert, erhält aber dennoch – wenn auch verringerte – Versorgungsbezüge. Diesen Fall hat kürzlich auch das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgegriffen.
Anne-Kathrin Meves ist Redakteurin der Zeitung „Der Neue Kämmerer“. Nach dem Studium der Anglistik, Geschichte und Wirtschaftswissenschaften (M.A.) hat sie ein Volontariat beim Deutschen Fachverlag in Frankfurt am Main absolviert. Danach wechselte sie 2011 als Redakteurin zu Frankfurt Business Media, dem FAZ Fachverlag. Zunächst schrieb sie dort für die Magazine „FINANCE“ und „Der Treasurer“. 2018 wechselte sie in das Redaktionsteam von „Der Neue Kämmerer“.