Ab Januar 2022 wird in Tübingen eine kommunale Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen fällig. Einwegverpackungen und -geschirr besteuert die Universitätsstadt dann mit jeweils 50 Cent, Einwegbesteck mit 20 Cent.
Ziel der Verpackungssteuer sei es nicht, Einnahmen zu erwirtschaften, sondern die Betriebe zum Umstieg auf Mehrwegsysteme zu motivieren und so den Verpackungsmüll einzudämmen, erklärt eine Sprecherin der Stadt auf DNK-Nachfrage. Die Personalkosten zur Erhebung der Verpackungssteuer beliefen sich auf 117.000 Euro pro Jahr. Dem gegenüberstehende Einnahmen könne die Stadt „nicht seriös abschätzen“.
Tübingen kosten Einwegverpackungen 700.000 Euro
Aus einer Beschlussvorlage vom Januar 2020 geht allerdings hervor, dass Tübingen für das Jahr 2019 allein 120.000 Euro an reinen Entsorgungskosten für mehr als 388 Tonnen Müll aus öffentlichen Mülleimern sowie am Wegesrand liegenden Unrat veranschlagt hatte. Die damit einhergehenden Personalkosten bezifferte sie auf knapp eine Million Euro. Von den Entsorgungs- und Personalkosten insgesamt entfielen davon schätzungsweise rund 700.000 Euro allein auf die Entsorgung von Einwegverpackungsmüll.
Die neue Steuer zahlen müssen die Händler. Betroffen sind rund 476 Tübinger Betriebe wie unter anderem Restaurants, Cafés, Imbissläden, Bäcker, Metzger, Lebensmittelgeschäfte sowie Tankstellen. Gastronomen, die auf Mehrwegsysteme umstellen, unterstützt die Stadt mit einem Förderprogramm.
