Olaf Scholz verbreitet im Vorfeld der aktuellen Steuerschätzung Optimismus. Der Finanzminister sprach heute früh von einer größeren Konjunkturerholung als zuletzt erwartet worden war.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht mit Blick auf die Steuerschätzung vom November „Licht am Ende des Tunnels“. Alles spreche dafür, dass sich der Verlauf der Konjunktur in diesem Jahr besser als noch vor wenigen Wochen erwartet entwickeln würde, sagte der Kanzlerkandidat heute Morgen in der ARD.

Am Nachmittag wird Scholz die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung vorstellen. Zwar werde noch gerechnet, wie der Finanzminister betonte, dennoch gab er bereits einen Ausblick. „Die Zahlen schockieren mich nicht“, sagte er. Trotzdem stünden wir alle vor „schweren wirtschaftlichen Herausforderungen“. 

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Wirtschaft und Gesundheit schützen

Über Jahre hätte Deutschland gut gewirtschaftet. Jetzt müsse das Geld eingesetzt werden, um die Wirtschaft zu stärken und die Gesundheit der Menschen zu schützen, hob Scholz hervor. 

Als gutes Zeichen für die Zukunft wertet der Finanzminister, dass die Maßnahmen gegen die Coronakrise bereits Wirkung zeigen würden. Er verwies dabei etwa auf Liquiditätshilfen für Unternehmen, das Kurzarbeitergeld sowie die befristete Mehrwertsteuersenkung. Scholz erwartet, dass sich die Wirtschaftsleistung Anfang 2022 wieder auf dem Vorkrisenniveau bewegen werde.

Kommunen und ihre Kämmerer warten derzeit händeringend auf eine Zusage seitens des Bundes wie und ob die Ausfälle bei der Gewerbesteuer im kommenden Jahr ausgeglichen werden. Die kommunalen Spitzenverbände verlangen „rasche Zusagen“ – DNK berichtete. Die aktuelle Planungsunsicherheit würde ansonsten naturgemäß zu Lasten der Investitionen gehen, und so den erhofften Aufschwung im kommenden Jahr gefährden.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de

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