Die Stadt Zwickau hat sich aus ihrem Sparkorsett befreit. Andreas Höpfner, Leiter des Amtes für Finanzen, hat die Haushaltssperre mit sofortiger Wirkung aufgehoben, wie die viertgrößte Stadt Sachsens mitteilt. Eine kostenorientierte Haushaltsführung bleibe aber weiterhin erforderlich. Deshalb sollen die Ämter und Büros der Stadtverwaltung von nun an generell 3 Prozent der geplanten Aufwendungen einsparen.
Die Haushaltssperre der Stadt Zwickau war somit rund drei Monate in Kraft. Höpfner hatte den Haushalt im April aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Coronakrise gesperrt – DNK berichtete. Hauptursache hierfür waren damals prognostizierte Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Fehlbetrag geringer als angenommen
Doch Zwickau profitiert nun offenbar von den Hilfsprogrammen von Bund und Land. Die Gewerbesteuereinnahmen würden zwar voraussichtlich von geplanten 45 Millionen auf etwa 24,5 Millionen Euro sinken. Allerdings müsse der Einnahmerückgang in der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt werden, denn dieser werde nach „derzeitigem Kenntnisstand vollständig durch Zuschüsse des Bundes und insbesondere des Freistaates Sachsen kompensiert“, so die Stadt.
Nach neuesten Berechnungen geht das Amt für Finanzen aufgrund der Hilfsmittel von einer deutlich geringeren Belastung des Haushalts aus. Da offenbar auch der Umsatzsteueranteil weniger drastisch sinken soll als zuvor angenommen, beziffert die Stadt die durch die Corona-Pandemie verursachte zusätzliche Haushaltsbelastung nur noch auf 6 bis 7 Millionen Euro.
„Das harte Mittel einer Haushaltssperre soll daher nicht mehr angewendet werden“, teilt die Stadt mit. Es werde nun versucht, durch eine restriktive Mittelbewirtschaftung die verbleibenden Haushaltsbelastungen abzumildern.
alexandra.jarchau(*)frankfurt-bm(.)com
Der Neue Kämmerer-Themenseite
Info
Alles Wissenswerte zum Thema Haushaltssperre finden Sie auf unserer DNK-Themenseite. Mehr dazu, wie Kommunen und ihre Kämmerer mit der derzeitigen Situation umgehen, gibt es auf der DNK-Themenseite Coronakrise.
