Um die Coronakrise bewältigen zu können, warten Kämmerer in Bayern gespannt auf den Mechanismus des kommunalen Finanzausgleichs sowie den Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen. Das ist eine Erkenntnis des ersten digitalen Bayerischen Kämmerertags, den Der Neue Kämmerer am vergangenen Dienstag ausgerichtet hat.
Ein großes Problem sind auch für Kommunen in Bayern die zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen. Auf dieses Thema konzentrierten sich daher Johann Kronauer, Referent Finanzen beim Bayerischer Städtetag, Karl Michael Scheufele, Amtschef im Bayerischen Innenministerium, Wolfgang Schmidt, Leiter Abteilung Kommunalkredit Bayern bei der Bayerische Landesbodenkreditanstalt und Christian Schuchardt, Oberbürgermeister der Stadt Würzburg, bei der Podiumsdiskussion.
Bayern: Wie werden die KFA-Mittel verteilt?
Zwar reichten die vom Land in Aussicht gestellten 2,4 Milliarden Euro aus, um den Absturz der Gewerbesteuereinnahmen abzufedern, hieß es auf dem Panel. Mit diesem Betrag will das Bayerische Finanzministerium seine Städte und Gemeinden unterstützen, um die fehlenden Erlöse auszugleichen.
Andere Einnahmeeinbußen seien aber noch nicht einberechnet, weshalb die Schlüsselzuweisungen gestärkt werden müssten, argumentierte einer der Experten. Bayern hat hierfür 2 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA) vorgezogen.
Hier schauen die kommunalen Vertreter vor allem auf die Verteilung, die keinesfalls pauschal stattfinden solle. Immerhin verzeichnen einige Kommunen nur leicht rückgängige Steuereinnahmen, während andere auf einen Großteil dieser Erlösquelle verzichten müssen. Sinnvoller sei es, den Durchschnitt aus den vergangenen drei Haushaltsjahren zu bilden, um herauszufinden, wie stark der Rückgang tatsächlich war. Daraufhin könne dann berechnet werden, welche Kommune besonders hart von der Coronakrise getroffen ist.
Digitaler BKT: Nicht nur Corona
Auch außerhalb der Podiumsdiskussion war der erste digitale BKT gespickt mit Highlights. Die Begrüßung erfolgte durch Münchens Stadtkämmerer Christoph Frey, woraufhin Volker Freund vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat den Anstoß für die Vortragsreihe zum Thema Grundsteuer ausführte. Danach folgten Arbeitskreise und weitere Vorträge zu den Themen Smart City, dem Deutschen Corporate Governance-Musterkodex sowie zur nachhaltigen Finanzierung der Stadtwerke München.
Die Zeit nach der Mittagspause widmeten die Panelisten dann der weiterhin alles beherrschenden Coronakrise. So fand ein Arbeitskreis zu den Auswirkungen auf die Kommunalfinanzierung statt ebenso wie ein virtueller Stehtisch zur Diskussion der Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels. Den Abschluss der digitalen Konferenz bildete die Podiumsdiskussion.
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