Magerkost statt Festschmaus: Kämmerer müssen mit schlanken Haushalten auskommen die nächsten Jahre.

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14.05.20
Haushalt

Kämmerer stellen sich auf magere Jahre ein

Kämmerer wappnen sich für finanziell schwierige Jahre im Zuge der Coronakrise. Das KfW-Kommunalpanel 2020 zeigt nun genau auf, mit welch drastischen Einschnitten Kommunen planen.

Deutschlands Kämmereien gehen im Zuge der Coronakrise von erheblichen Auswirkungen auf die Finanz- und Haushaltslage ihrer Kommunen aus. Das hat die Ergänzungsumfrage „Corona“ des KfW-Kommunalpanels 2020 ergeben, die vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im April 2020 durchgeführt wurde.

So rechnen satte 95 Prozent der Kämmerer mit sinkenden Einnahmen im laufenden Kalenderjahr. Besonders Steuern wie die Gewerbesteuer bereiten den Finanzexperten Sorge: 63 Prozent der Befragten gehen hier von stark sinkenden Erlösen aus, nochmal 29 Prozent von eher sinkenden Einnahmen. Auch die Gebühren, Beiträge und Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit stehen unter Druck. Hier prognostizieren 84 Prozent der Kämmerer für 2020, dass diese heruntergehen werden.

Kommunen und Corona: Ausgaben ein Problem

Fast genauso verheerend sind die mittelfristigen Auswirkungen: Von 2021 an rechnen immer noch 86 Prozent der Kämmerer mit sinkenden Einnahmen. Hier geht immerhin nur noch ein Drittel von stark sinkenden Steuereinnahmen aus, dafür aber rund die Hälfte von eher sinkenden Erlösen aus dieser Quelle. Anders als für 2020 sagen sechs von zehn Kämmerern mittelfristig sinkende Schlüsselzuweisungen voraus. Für dieses Jahr befürchten dies nur 44 Prozent der Kämmereien.

Ein besonderes Problem der Corona-Pandemie ist, dass Kämmerern nicht nur die Einnahmen wegbrechen – zeitgleich steigen auch die Ausgaben. Die KfW-Umfrage zeigt, dass sechs von zehn Kommunen für 2020 mit höheren Ausgaben rechnen. Mittelfristig, also ab 2021, liegt dieser Wert sogar bei 65 Prozent.

Kämmerer stellen sich mittelfristig allerdings im Gros nur noch auf moderat steigende Kosten ein. Insbesondere Personal-, Sach- und Sozialkosten dürften in den meisten Kommunen nach oben gehen. Bei den Sozialausgaben befürchtet jeder sechste Kämmerer ab 2021 stark steigende Kosten. Bei den Investitionen geht indes nur jede dritte Gemeinde von mittelfristig höheren Ausgaben aus.

Corona: Kämmerer setzen auf Sparmaßnahmen

Bei haushaltspolitischen Maßnahmen haben sich bei den Kämmerern bislang ganz klar Sparbestrebungen durchgesetzt: 63 Prozent planen der KfW-Befragung zufolge Anpassungen auf der Ausgabenseite. Jede zweite Kämmerei will offenbar disponible Investitionen aufschieben, 41 Prozent der Kommunen setzt zudem auf das Anzapfen von Rücklagen. Jede dritte Kommune möchte einen Nachtragshaushalt aufstellen. Fast ein Viertel denkt  zudem über Haushaltssperren nach.  

Auch ein Hochfahren der Verschuldung scheint vielerorts zur Disposition zu stehen: Ein Viertel der Kämmerer plant eine verstärkte Finanzierung über Investitionskredite. Mehr als ein Drittel geht von einer höheren Aufnahme von Kassenkrediten aus.

Kämmerer sehen die Coronakrise aber nicht nur negativ. Auf die Frage, welche Folgen die Pandemie auf die planungs- und investitionsrelevanten Rahmenbedingungen der Kommunen mittel- bis langfristig haben könnte, antwortete ein Großteil, dass die digitale Verwaltung an Bedeutung gewinnen wird. 91 Prozent, stimmten der Aussage zu, dass die Digitalisierung einen Schub erfahren wird.

j.eich(*)derneuekaemmerer(.)de

Für die Nachbefragung zum Thema Corona hat die KfW gemeinsam mit dem Difu Antworten von 200 Kämmereien ausgewertet. Der Befragungszeitraum lag zwischen dem 23. und 30. April 2020. 59 Prozent der Kommunen haben weniger als 50.000 Einwohner, etwas mehr als 40 Prozent entsprechen über 50.000 Bewohner.

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