Coronahilfen: „Effekte möglicherweise nicht so rosig“

Der Stadtforscher Arno Bunzel warnt die Kommunen davor, das Konjunkturprogramm des Bundes gegen die Coronakrise allzu euphorisch zu bewerten. Dabei weist er im Interview mit den Fachmedien „Der Neue Kämmerer“ und „OBM-Zeitung“ insbesondere auf für die Kommunen möglicherweise weiter steigende Kosten der Unterkunft (KdU) sowie auf die nach wie vor offene Frage einer Altschuldenlösung hin.

KdU könnten trotzdem weiter ansteigen

Zwar gehe das Konjunkturprogramm des Bundes mit dem Ausgleich der Gewerbesteuereinbrüche und der Erhöhung des Bundesanteils an den KdU durchaus in die richtige Richtung. Es gelte, die Kommunen in der Krise zu entlasten, um deren Investitionsfähigkeit sicherzustellen. Aber: „Problematisch ist, dass der Gewerbesteuerausgleich zeitlich befristet ist“, sagt Bunzel, der stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist. „Und auch im Bereich der KdU werden die Effekte mittelfristig möglicherweise nicht so rosig sein, wie sie sich mancher erhofft.“

Altschuldenlösung: „verpasste Chance“

Als Lücke im Konjunkturprogramm stelle sich zudem dar, dass es entgegen ursprünglicher Überlegungen letztlich keine Altschuldenlösung umfasst. Bunzel: „Die strukturell bedingte Finanzklemme vieler Städte wird durch das Konjunkturpaket nicht beseitigt.“ In der aktuellen Difu-Studie „Stadtentwicklung in Coronazeiten – eine Standortbestimmung“, die Bunzel gemeinsam mit Difu-Direktor Carsten Kühl vorgelegt hat, ist von einer auch konjunkturpolitisch „verpassten Chance“ die Rede. Denn es brauche gerade in der Krise finanziell möglichst solide aufgestellte Kommunen, um konjunkturelle Anschübe zu geben.