Breitbandausbau: Einfachere Prozesse für die Smart City

Der Breitbandausbau in Deutschland kommt eher schleppend voran. Eine aktuelle Studie der Universität Leipzig zusammen mit dem auf Infrastrukturprojekte spezialisierten Beratungsunternehmen PSPC zur „Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum“ hat Kommunen, kommunale Unternehmen und Kapitalgeber sowohl nach Gründen für die Verzögerungen als auch nach möglichen Beschleunigungsfaktoren befragt.

Insgesamt nahmen 82 Kommunen und 33 kommunale Unternehmen zwischen November und Dezember 2018 an der Befragung teil. Die Kapitalgeber wurden im Rahmen von Experteninterviews befragt.

Die Studienautoren kommen insgesamt zu dem Ergebnis, dass die Herausforderungen des Breitbandausbaus vor allem in den Unterschieden im Hinblick auf Ausbaufortschritt, Eigentums- und Organisationsstruktur sowie Abdeckung und Versorgungsraten liegen. Als Hemmnis für einen schnelleren Ausbau würden Kommunen unter anderem eine fehlende Unterstützung bei der Umsetzung der Förderprogramme sehen. Zudem wird kritisiert, dass die Bearbeitung von Anträgen zu lange dauere – wohl auch weil nicht genügend Personal vorhanden sei.

Mitverlegung von Glasfaserkabeln nicht geklärt

Ebenfalls kritisch sehen sie den regulatorischen Rahmen des Breitbandausbaus. Hier seien vor allem Fragen der Mitnutzung und Mitverlegung von Glasfaserkabeln noch nicht abschließend geklärt. Das spiegelt auch das Ergebnis der Befragung der kommunalen Unternehmen wider. Bislang verfügen sie demnach nur über wenige Erfahrungen, wenn es um die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur, wie zum Beispiel von Leerrohren geht. Einig sind sie sich laut Studie jedoch darin, dass künftig der parallele Ausbau verhindert werden müsse.

Als wirksamsten Ansatz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus nennen die kommunalen Unternehmen der Studie zufolge einen Investitionsschutz für Firmen, die in Glasfasernetze investiert haben und Netznutzung und Netzzugang zu marktgerechten Konditionen gewähren. Zudem müssten die Richtlinien und Prozesse bei der Bundesförderung deutlich vereinfacht und gestrafft werden.

Trotz aller Hemmnisse ist der Breitbandausbau eine wichtige Grundlage für das Zukunftsthema Smart City. Das haben laut den Autoren der Studie auch die befragten Kommunen erkannt und sehen daher Chancen insbesondere für die Einrichtung eines öffentlichen WiFi-Netzes sowie für Infrastrukturlösungen wie intelligentes Parken, Verkehrsmanagement, vernetzte Fahrzeuge und intelligente Beleuchtung.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de