Fast scheint es so, als hätten die Darsteller in dem Stück rund um die Altschuldenlösung in NRW zwischenzeitlich selbst die Lust am Spiel verloren. Aber die Geschichte lässt sich nicht aussitzen, vielmehr ist der Druck gestiegen. Zum einen hatte die schwarz-grüne Landesregierung in ihrer Koalitionsvereinbarung die Entlastung der Kommunen von ihren Altschulden für dieses Jahr angekündigt, zum anderen wird der steigende Zins zunehmend zum Problem.
Klar ist, dass das Land den idealen Zeitpunkt für die Lösung des Altschuldenproblems verpasst hat. Bei Negativzinsen und einer besseren Haushaltssituation wäre eine Lösung mit der Einrichtung eines Altschuldenfonds noch leichter möglich gewesen. Jetzt heißt es aber, dass kein Geld mehr da sei. Diverse Vorhaben des Landes stehen bereits auf der Kippe, und das Land muss härter priorisieren. Das tut es aber nicht zugunsten hochverschuldeter Kommunen. Mit einer Verlagerung von Schulden von den Kommunen zum Land lässt sich in der Öffentlichkeit auch kein Blumentopf gewinnen. Wählerstimmen auch nicht.
NRW hat wertvolle Zeit verloren
Vor diesem Hintergrund versuchte die Landesregierung, ohne zusätzliche Mittel auszukommen, und konzipierte eine Lösung, die einer Vergemeinschaftung von Schulden gleichkam. Diese Lösung war im großen Ganzen fragwürdig und technisch schlecht gemacht. Wenn der Kämmerer der Stadt Oberhausen, Apostolos Tsalastras, im DNK-Interview sagt, der Vorschlag könne für die Stadt sehr teuer werden, dann fragt man sich doch, was das Land mit der Lösung bewirken wollte.
Zudem stellt sich die Frage, wie es passieren konnte, dass Ministerpräsident Hendrik Wüst in seinem Konzept auf die Beteiligung des Bundes setzte, Bundesfinanzminister Christian Lindner jedoch unmittelbar seine Absage erteilte. Es soll eine AG Altschulden in Berlin gegeben haben. Nach umfangreicher Recherche konnte die DNK-Redaktion weder herausfinden, wer an der AG mitgearbeitet hat, noch wann und wo sie getagt haben soll. Vielleicht handelte es sich dabei um ein Phantom.
Schade, denn nun hat das Land wertvolle Zeit verloren. Es will die Gespräche mit dem Bund wieder aufnehmen und dabei die Spitzenverbände einbeziehen. Klingt vernünftig. Warum nicht früher so?
Info
Vanessa Wilke ist gemeinsam mit Sarah Döbeling Chefredakteurin der Zeitung „Der Neue Kämmerer“. Nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster arbeitete Vanessa Wilke als freie Journalistin beim Handelsblatt, bis sie 2003 ihr Volontariat bei FINANCE begann. Dort entwickelte sie im Jahr 2004 die Zeitung „Der Neue Kämmerer“ sowie den „Deutschen Kämmerertag“ und leitete anschließend die Redaktion. 2017 begann sie mit der Entwicklung von „OBM – Zeitung für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister“. 2020 folgte die Weiterentwicklung dieses Themenfelds in der Plattform #stadtvonmorgen, die seitdem ebenfalls zu ihrem Verantwortungsbereich zählt.