Regierungsbildung
Regierungsbildung: Auswirkungen auf die Kommunen
Wie zielführend sind die Maßnahmen des Koalitionsvertrags, welche Herausforderungen ergeben sich daraus für die Kommunen, und mit welchen Kosten ist zu rechnen?
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien beinhaltet wesentliche Themen, die unmittelbare Wirkung auf die Kommunen haben. Die Redaktion „Der Neue Kämmerer“ hat verschiedene Experten gebeten, die Inhalte einzelner Abschnitte zu bewerten.
Aktuelle Beiträge zum Thema Regierungsbildung
Altschulden: Finanzminister Lindner will Kommunen entlasten 10.05.2022 - Die Altschuldenlösung geht in die nächste Runde. Bundesfinanzminister Christian Lindner schlägt eine Grundgesetzänderung vor. weiterlesen
ARL sieht bei Kommunalfinanzen Reformbedarf 17.12.2021 - Koalitionsvertrag im Hinblick auf Reformerfordernisse enttäuschend: Stärkung der kommunalen Einnahmenbasis ist nicht zu erwarten. weiterlesen
Markus Lewe: „Die Altschuldenlösung muss 2022 kommen“ 14.12.2021 - Münsters Oberbürgermeister, Markus Lewe, ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Im DNK-Interview spricht er über seine Ziele für die kommenden… weiterlesen
Ampel auf Klimaschutz gestellt 13.12.2021 - Klimaschutz und Klimaanpassung werden zentrale Themen der neuen Legislaturperiode sein. Um Klimaneutralität zu erreichen, müssen in den nächsten vier Jahren… weiterlesen
Das Wunder von Mainz 09.12.2021 - Die neue Zeitungsausgabe von Der Neue Kämmerer 4/2021 erscheint am Freitag. Im Leitartikel lesen Sie über die geradezu wundersam sprudelnden… weiterlesen
Koalitionsvertrag: Finanzierungsfrage bleibt ungeklärt 02.12.2021 - Der Deutsche Landkreistag begrüßt an vielen Stellen die Rolle der Kommunen im Koalitionsvertrag. Er hebt aber hervor, dass eine strukturelle… weiterlesen
Olaf Scholz: „Bund steht eng an der Seite der Kommunen“ 29.11.2021 - Im exklusiven DNK-Interview betont Olaf Scholz die zentrale Rolle der Kommunen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Der Bundesfinanzminister sagt den… weiterlesen
„Wir nehmen die Koalitionäre beim Wort“ 26.11.2021 - Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zeigen sich zu großen Teilen zufrieden mit den kommunalrelevanten Inhalten… weiterlesen
Zwischen Investitionen, Schuldenbremse und Subventionen: Die Ampel und die Kommunen 24.11.2021 - Wer zwischen den Zeilen liest, erkennt, dass die Ampel-Koalition einige Einschnitte vornehmen will, die die Finanzierung von Investitionen auf kommunaler… weiterlesen
Zum Sondierungspapier der Ampelkoalitionäre: Wohnungspolitik 18.11.2021 - Prof. Dr. Dirk Löhr beleuchtet in seinem Gastbeitrag die wesentlichsten Aspekte des Kapitels „Offensive für bezahlbares und nachhaltiges Bauen und… weiterlesen