Die neue Zeitungsausgabe von Der Neue Kämmerer 4/2021 erscheint am Freitag. Im Leitartikel lesen Sie über die geradezu wundersam sprudelnden Gewerbesteuern, die der Impfstoffhersteller Biontech derzeit seinen Produktionsstätten beschert.

Die neue Heftausgabe von Der Neue Kämmerer erscheint am morgigen Freitag. Der Leitartikel unter der Überschrift „Das Wunder von Mainz“ beschäftigt sich mit den gewaltigen Zuwächsen bei der Gewerbesteuer in Mainz und den weiteren Produktionsstandorten des Impfstoffherstellers Biontech.

Während Kommunen allerorten finanziell unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, profitieren Mainz, Idar-Oberstein und Marburg derzeit von bisher ungeahnt hohen Summen bei der Gewerbesteuer. DNK hat nachgefragt, was der Mainzer Finanzdezernent Günter Beck jetzt genau mit dem Geld vorhat. Neben der Schuldentilgung setzt Mainz stark auf den weitergehenden Ausbau der Stadt zu einem Biotechnologie-Hub. Die Kämmerer der beiden kleineren Standorte des Impfstoffherstellers üben sich noch ein wenig mehr in vorsichtiger Zurückhaltung ob des unverhofften Geldregens.

Denn die Kommunen dürfen nur einen Teil der zusätzlichen Einnahmen auch tatsächlich behalten. Anteilig müssen sie in Finanzausgleichssysteme einzahlen, während Zuweisungen entfallen – Rheinland-Pfalz könnte sogar zum Geberland im Bund werden. DNK geht der Frage nach, ob das oft gescholtene Finanzausgleichssystem gerecht oder reformbedürftig ist.

Reform der Kommunalfinanzen?

Auch abseits des Mainzer Gewerbesteuerwunders zieht sich das Thema Veränderung wie ein roter Faden durch die neue Zeitungsausgabe, die parallel zu den Koalitionsverhandlungen der neuen Bundesregierung entstanden ist. So mahnt Gastautorin Gisela Färber, Professorin für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, dass der Bedarf nach Veränderung im Hinblick auf die Kommunalfinanzen groß sei. Ein Positionspapier deckt strukturelle Defizite auf. Doch laut Koalitionsvertrag plant die neue Bundesregierung keine umfassende Reform.

Veränderungen gibt es derzeit allerdings nicht nur in der Bundespolitik. Die Stadt Frankfurt am Main hat einen neuen Stadtkämmerer: Bastian Bergerhoff stellt im DNK-Interview sich und seine Ziele für die gerade begonnene Amtszeit in der Mainmetropole vor.

Dem noch amtierenden Kämmerer der Stadt Solingen, Ralf Weeke, steht eine berufliche Veränderung hingegen noch bevor. Voraussichtlich im Frühjahr gibt er das Kämmereramt ab und wechselt auf eigenen Wunsch in die Technischen Betriebe der Stadt. Im Interview findet Weeke zu seinem Abschied aus der Kämmerei der Klingenstadt deutliche Worte wie: „Ich fühlte mich einmal mehr wie der berühmte Sisyphos der griechischen Mythologie.“ In seiner 13-jährigen Amtszeit habe sich rückblickend Krise an Krise gereiht.

DNK hat zudem in den 16 Finanzministerien nachgefragt, wie es 2022 mit den Coronahilfen der Länder weitergehen soll. Auf welche Unterstützung können die Kommunen im kommenden Jahr zählen?

Erwartungen an die neue Bundesregierung

Ein Ausflug nach Bad Nauheim zeigt, wie die hessische Kurstadt ihre Digitalisierung vorantreibt – Drohnenflug inklusive. Die Stadt darf sich als heimlicher Gewinner des diesjährigen Smart City-Rankings der Unternehmensberatung Haselhorst Associates fühlen. Partner Jürgen Germies erklärt im Heft, worauf es beim Weg zur Smart City für Kommunen ankommt, und wo er noch dringenden Handlungsbedarf sieht.

Im Smart City-Ressort #stadtvonmorgen fordert Münsters Oberbürgermeister und frisch gewählter Präsident des Deutschen Städtetags, Markus Lewe, zudem eindringlich eine Altschuldenlösung für das Jahr 2022 ein. Im Interview spricht er über seine Ziele für die kommenden zwei Jahre und skizziert seine Erwartungen an die neue Bundesregierung.

Weitere Themen in diesem Ressort sind unter anderem die Digitalisierungsstrategien der Städte Darmstadt und Ratingen sowie die Wohnraumpolitik.

Ebenfalls neue Wege ist die Gemeinde Empfingen bei der Suche nach einem neuen Kämmerer gegangen. Mit Plüschfrosch und Youtube-Video warb sie um einen künftigen Krötenbändiger – mit Erfolg.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen eine gleichermaßen inspirierende wie gewinnbringende Lektüre!

redaktion@derneuekaemmerer.de

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