Die Stadt Leipzig hat ein Sonderbudget für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine eingerichtet. Das Sonderbudget umfasst neun Millionen Euro über- beziehungsweise außerplanmäßiger Aufwendungen. Dies hatte der Stadtrat am Dienstag beschlossen.
Leipzig stimmt Hilfe mit Kiew und Krakau ab
Das Geld soll für Maßnahmen verwendet werden, „die zur Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Unterstützung der Geflüchteten aus der Ukraine in der Stadt Leipzig sowie zur Linderung der humanitären Lage in der Ukraine erforderlich sind“, heißt es in der Beschlussvorlage. Für „Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden“ sind dabei 4,5 Millionen Euro veranschlagt.
Zudem sind bis zu drei Millionen Euro dafür vorgesehen, Medikamente, medizinisches Material oder Hilfsgüter für die Versorgung der Flüchtlinge in Leipzig zu beschaffen. Dabei geht es auch um den Transport des Materials ins Krisengebiet. Die Beschaffung soll in enger Abstimmung mit den ukrainischen und polnischen Partnerstädten Kiew und Krakau stattfinden.
Stadt rechnet mit tausenden Flüchtlingen
Außerdem wird der Oberbürgermeister Burkhard Jung dazu ermächtigt, „im Rahmen der medizinischen und technischen Unterstützung für die Ukraine und ihre Nachbarländer Fahrzeuge aus dem Bestand der Branddirektion, die das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht haben, unentgeltlich abzugeben“. Die städtischen Kulturbetriebe können auf Eintrittspreise verzichten, um den Schutzsuchenden gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Insgesamt sind in der Beschlussvorlage für mehrsprachige Beratungs-, Betreuungs- und Hilfsangebote sowie für die Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen 1,5 Millionen Euro angesetzt. „Wir sehen uns konfrontiert mit der größten Fluchtbewegung, die wir in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt haben“, sagt Oberbürgermeister Burkhard Jung. „Den Menschen muss schnell geholfen werden.“ Die Stadt rechne mit mehreren Tausend Menschen, die aus der Ukraine in Leipzig ankommen.
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Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Er arbeitet insbesondere an der Weiterentwicklung der Plattform #stadtvonmorgen und berichtet dabei vorwiegend über urbane Transformationsprozesse. Für die Redaktion von „Der Neue Kämmerer“ beleuchtet er diese Themen aus Perspektive der Kommunalfinanzen. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.