Laut eines Reports der Universität Leipzig müssen sich Kämmerer durch die Coronakrise auf Steuerausfälle in Milliardenhöhe einstellen.

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05.05.20
Haushalt

Folgen von Corona: Öffentlichen Haushalten könnten 200 Milliarden Euro fehlen

Die durch die Coronakrise erwarteten kommunalen Steuerausfälle werden die Haushalte „massiv“ belasten. Sie müssten jetzt gesichert werden, fordern die Autoren eines aktuellen Berichts. Doch es gibt auch Hoffnung für Kommunen und ihre Kämmerer.

Die Folgen der Corona-Pandemie betreffen die sächsische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte erheblich. Zu diesem Ergebnis kommt ein aktueller Report des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen an der Universität Leipzig (Komkis). Das Papier warnt vor einem massiven Einbruch der kommunalen Steuereinnahmen – allen voran der konjunkturanfälligen Gewerbesteuer.

Bislang habe der Fokus der Krisenbewältigung auf Bundeshilfen für die Wirtschaft und private Haushalte gelegen. Der nächste Schritt sei es jetzt, die kommunalen Haushalte zu sichern, fordern die Autoren des Berichts. Auch wenn das Papier die Lage in Sachsen unter die Lupe nimmt, geht es über die Betrachtung eines einzelnen Bundeslandes hinaus und beleuchtet ebenfalls die gesamtdeutsche Lage.

Unvorhersehbare Lage

Dem Bericht zufolge gehen die wirtschaftlichen Prognosen derzeit von einer erheblichen Belastung der öffentlichen Haushalte in ganz Deutschland aus, es werden Defizite zwischen 50 Milliarden und 200 Milliarden Euro erwartet. Die Spannbreite der Ergebnisse zeige, wie dynamisch und schwierig vorhersehbar die aktuelle Lage sei.

Erste Prognosen machen bereits deutlich, dass die Kommunen 2020 mit einem erheblichen Finanzierungsdefizit abschließen werden. Der Deutsche Städtetag prognostiziert demnach ein zweistelliges Milliardendefizit, der Deutsche Landkreistag legt sich auf einen Umfang von rund 16 Milliarden Euro fest.

Corona trifft kommunale Steuereinnahmen

Die wirtschaftlichen Verwerfungen werden sich laut den Autoren schwerpunktmäßig auf die kommunalen Steuereinnahmen auswirken. Der Deutsche Landkreistag erwartet Steuerausfälle für die Kommunen im Volumen von rund 12 Milliarden Euro. Das entspräche 10 Prozent des ursprünglich für 2020 prognostizierten Aufkommens.

Der Report geht, wie die bisher veröffentlichten Szenarien davon aus, dass es eine scharfe Rezession im ersten und zweiten Quartal 2020 geben wird. Eine Erholung der wirtschaftlichen Entwicklung sei demnach erst in der zweiten Jahreshälfte realistisch. Der Bund hat am 23. März einen Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro im Kabinett verabschiedet. Doch können auch die Autoren des Berichts die Effekte auf die Haushalte der Länder und Kommunen noch nicht genau beziffern.

Überwindung der Krise nicht zusätzlich erschwert

Neben diesen düsteren Szenarien zeigt sich aber ein Hoffnungsschimmer: Der Report berücksichtigt auch den großen Finanzierungsüberschuss der öffentlichen Haushalte 2019 von insgesamt 45,2 Milliarden Euro. Zwar werde dieser bei Weitem nicht zur Bewältigung der Coronakrise ausreichen, doch die mittel- und langfristige Überwindung der Krisenfolgen würde zumindest „nicht durch strukturelle Defizite und ohnehin steigende Schuldenlasten zusätzlich erschwert“.  

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de

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