Herr Schneider, viele Kommunen rechnen aufgrund der Coronakrise für die kommenden Jahre mit erheblichen Mindereinnahmen und gehen entsprechend zurückhaltend in die Haushaltsplanung. In Hamburg veranschlagen Sie hingegen noch höhere Ausgaben für 2021 und 2022 als in diesem Jahr. Sind Sie zuversichtlicher als andere?
Nein, es ist so, dass sich Krisen nicht sofort vollumfänglich auf unsere Finanzplanung niederschlagen. Wir arbeiten mit einem Steuertrendverfahren, mit dem wir die Ertragsseite im Durchschnitt der vergangenen 14 Jahre betrachten. Die Veranschlagung nach diesem Verfahren hat dazu geführt, dass wir in den zurückliegenden guten Jahren Zuführungen zur Konjunkturposition vornehmen und Kredite tilgen konnten. Jetzt sind wir in der Lage, diese zu nutzen, um Kredite aufzunehmen. Im Übrigen steigt der geplante Gesamtaufwand – einschließlich der Aufwendungen für die außerordentliche Notsituation – von 17,3 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf rund 18,1 Milliarden Euro im Jahr 2021, sinkt dann aber wieder auf rund 17,6 Milliarden Euro im Jahr 2022.
Coronakrise
Das Coronavirus stellt Kommunen und Kämmerer vor große Herausforderungen. Wie meistern die Städte und ihre Eigenbetriebe die finanziellen Auswirkungen?