Die Stadt Jena musste dreimal in zwölf Monaten den Haushalt sperren.

Stadt Jena/Sebastian Bratge

19.05.20
Haushalt

Darum sperrt Jena den Haushalt zum dritten Mal in einem Jahr

Die Stadt Jena hat wegen der Corona-Pandemie erneut seinen Haushalt gesperrt. Stadtkämmerer Martin Berger erklärt im DNK-Gespräch, warum dieser Schritt zum dritten Mal in einem Jahr notwendig war.

Es war ein schmerzhafter Schritt: Die Stadt Jena musste vor wenigen Tagen erneut eine Haushaltssperre  verhängen. Wie Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) bekanntgab, erhofft die Stadt im Haushalt durch die erneute Sparmaßnahme 5,5 Millionen Euro freimachen zu können. Grund sei die Coronakrise, wegen der die Stadt allein im laufenden Haushaltsjahr mit einem Defizit von satten 50 Millionen Euro rechnet.

Dabei hat Thüringens zweitgrößte Stadt erst im Januar eine Haushaltssperre erlassen und davor noch eine im August vergangenen Jahres. Es ist somit die dritte binnen zehn Monaten. „Speziell die letzten beiden muss man im Zusammenhang sehen“, erklärt Stadtkämmerer Martin Berger (parteilos), der schon im April die Folgen von Corona für seine Kommune detailliert durchgerechnet hat, im Gespräch mit DNK.

Jena will 10 Millionen Euro sparen

Die Sparmaßnahmen aus dem Januar umfassten 4,5 Millionen Euro. Diese seien noch durch die Konjunkturdelle 2019 verursacht worden. „Nun kommt Corona oben drauf, und wir müssen 50 Millionen Euro auftreiben, um das Defizit in diesem Jahr auszugleichen“, sagt Berger. 

„Wir müssen 50 Millionen Euro auftreiben, um das Defizit in diesem Jahr auszugleichen.“

Martin Berger, Stadtkämmerer

Den coronabedingten Einnahmeausfällen möchte der Stadtkämmerer mit einem 80/20-Leitsatz begegnen: 80 Prozent wollen die Lichtstädter durch externe Maßnahmen wie Landeshilfen und Finanzierungen realisieren, 20 Prozent durch Sparanstrengungen: „So kommen wir auf die 10 Millionen Euro, die durch die beiden Haushaltssperren in diesem Jahr gespart werden sollen.“ 

Hier habe sein Team nun noch einmal alle freiwilligen Leistung durchforsten müssen, um weitere Sparpotentiale identifizieren zu können. „Einige der Einsparungen tun dann wirklich weh“, räumt der Finanzchef der Stadt ein. Auch Kurzarbeit hat die Stadt in einigen Bereichen wie den Kindertagesstätten eingeführt, wodurch die Ausgaben um 1 Million Euro sinken sollen.

Jenas Stadtkämmerer hofft auf das Land Thüringen

Bleibt die Frage: Wo sollen die restlichen 40 Millionen Euro herkommen? Ein Teil der Lösung soll die Soforthilfe in Höhe von 185 Millionen Euro sein, die das Land Thüringen gerade erarbeitet. „Hieraus würden uns wohl zwischen 10 bis 12 Millionen Euro zufließen, was absolut begrüßenswert wäre“, so Berger. Dem Kämmerer fehlten dann aber immer noch zwischen 28 und 30 Millionen Euro im Haushalt.

Er wünscht sich nun ein klares Bekenntnis vom Land Thüringen, dass es einen kommunalen Schutzschirm geben wird. „Ich verstehe, dass das Land vor dem Sommer keine Aussage für eine bestimmte Summe abgeben kann“, sagt Jenas Kämmerer. „Ich kann nun zwar zeitweise Teile des Haushalts über Kassenkredite finanzieren, das ist in der Krise nicht verwerflich.“ 

Es brauche aber schnell eine Art Patronatserklärung des Landes, damit die Liquiditätskredite nur eine Brückenfinanzierung blieben. Brandenburg und Sachsen haben ihren Städten und Gemeinden solche Zusagen bereits gemacht.

Denn mittelfristig ist Jenas Finanzchef kein Freund extremer Lockerungen der haushaltsrechtlichen Regelungen. „Das stellt uns wahrscheinlich schon dieses Jahr vor die Frage eines Haushaltssicherungskonzepts, nächstes Jahr dann ganz sicher. Das kann nicht die Lösung sein“, so Berger. „Wir müssen in den kommenden ein bis zwei Jahren auch wieder in die Lage kommen, investieren zu können.“

„Müssen in den kommenden ein bis zwei Jahren in die Lage kommen, investieren zu können.“

Martin Berger, Stadtkämmerer

Die Chancen auf Gelder von Land und Bund dürften sich durch den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Aussicht gestellten 57-Milliarden-Euro-Schutzschirm deutlich gebessert haben. Die Aussagen des Finanzministers zur Steuerschätzung wertet Berger positiv: „Unsere eigenen Schätzungen zu den Steuerausfällen wurden absolut bestätigt. Bleibt zu hoffen, dass Herr Scholz auch seine Ankündigung eines Rettungsschirms für Kommunen einhalten kann.“

j.eich(*)derneuekaemmerer(.)de

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